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Kommentar zur Debatte um Armenierin: Eine Weisung darf es nicht geben

Dietmar Brück kommentiert.
Dietmar Brück kommentiert. Foto: Jens Weber

Man kann über den Fall Marine Nikoghosyan trefflich streiten. Etwa darüber, ob eine baldige Wiedereinreise für die rechtmäßig abgeschobene Auszubildende aus Armenien Sinn ergibt. Schließlich handelt es sich um einen komplizierten Fall. Doch eine rote Linie darf auf keinen Fall überschritten werden: die einer möglichen Weisung durch das zuständige Integrationsministerium.

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Dietmar Brück zur Debatte um die Armenierin Die grüne Ressortchefin Anne Spiegel hat zwar die Fachaufsicht. Aber die ist da, um Ermessensspielräume zu diskutieren und rechtliche Bewertungen abzugleichen. Sie ist nicht dafür da, aufmüpfige Landkreise auf Linie zu bringen. Wenn Spiegel diese Grenze überschreitet, bringt sie sich politisch in Gefahr. Daher ...