Mainz

Kein Parteiausschluss von Ex-Linke-Chef Ulrich

Der ehemalige Vorsitzende der rheinland- pfälzischen Linken, Alexander Ulrich, darf in der Partei bleiben.

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Die Landesschiedskommission wies zwei Ausschlussverfahren gegen den parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion als unbegründet zurück, wie ein Sprecher des Landesverbands in Mainz mitteilte. Ulrich habe sich mit seinen Äußerungen zwar „parteischädlich verhalten“, der entstandene Schaden rechtfertige jedoch keinen Parteiausschluss.

Ulrich zeigte sich am Sonntag zufrieden mit dem Spruch. „Den Ausgang des Schiedsverfahrens habe ich in dieser Form erwartet“, ließ er über einen Sprecher mitteilen. Er habe die Landespartei mit seinem Rücktritt wachrütteln wollen. Ulrich war auf dem Landesparteitag im Juni von seinem Amt zurückgetreten, nachdem er die Aufstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahl 2011 kritisiert hatte.

dpa