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Rheinland-Pfalz

Ist „Spuckschutz“ eine Marke? Österreicher setzt Koblenzer Firma unter Druck, die Trennscheiben vertreibt

Von Ursula Samary
Trennscheiben gehören inzwischen überall zum Alltag mit Corona. Alle nennen sie Spuckschutz. Aber eine Firma in Österreich reklamiert in der Krise für sich, dass sie sich den Begriff europaweit als Wortmarke hat schützen lassen. Deshalb haben Anwälte eine Koblenzer Firma abgemahnt.  Foto: dpa
Trennscheiben gehören inzwischen überall zum Alltag mit Corona. Alle nennen sie Spuckschutz. Aber eine Firma in Österreich reklamiert in der Krise für sich, dass sie sich den Begriff europaweit als Wortmarke hat schützen lassen. Deshalb haben Anwälte eine Koblenzer Firma abgemahnt. Foto: dpa

Schamlose Abmahnfalle und Abzocke mitten in der Corona-Krise? Welches Risiko gehen Firmen ein, die jetzt die überall gefragten Plexiglasscheiben herstellen, die Personal und Kunden an Theken und Kassen auf Abstand halten und überall einfach nur „Spuckschutz“ genannt werden? Mit der wachsenden Produktion der Trennwände wittert eine Kanzlei im österreichischen Linz offenbar ein neues Abmahngeschäft – und hat eine Koblenzer Firma abgemahnt. Denn ihr Mandant, so argumentiert die Kanzlei, habe sich die Wortmarke „Spuckschutz“ europaweit vor Jahren schützen lassen. Der Fall verschlägt selbst Markenrechtlern im ersten Moment die Sprache.

Lesezeit: 3 Minuten
Für den Koblenzer Geschäftsführer der Firma Smapla GmbH, Rawaz Kadir, ist das Schreiben mehr als ein schlechter Witz. Sein Ärger ist groß. Er hat nach eigenen Worten auch dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein in Koblenz und diversen anderen medizinischen Einrichtungen solche Virenschutzwände kostenfrei zur Verfügung gestellt. Aber jetzt fühlt sich der Geschäftsmann, ...
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Wie Rheinland-Pfalz Firmen unterstützt, die ihre Produktion umstellen

Schutzmasken und Schutzkittel, Desinfektionsmittel, Probenröhrchen und Einmalhandschuhe sind in der Corona-Krise weltweit gefragt und immer schwerer zu beschaffen. Damit Firmen, die ihre Produktion auf die gefragte Schutzausrüstung umstellen wollen, nicht von einer Behörde zur anderen laufen müssen, hat das rheinland-pfälzische Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ein spezielles Team gebildet. Es soll Hürden abbauen und „den Prozess des Inverkehrbringens“ der Ausrüstung beschleunigen, wie der Präsident des Landesamtes, Detlef Placzek, in Mainz sagte. In dem Team seien Mitarbeiter aus seiner Behörde, dem Umwelt- und Wirtschaftsministerium vertreten. „Wir wollen helfen, die Produktion an den Markt zu bringen“, sagte er.

Die Firma Liquisign aus Betzdorf im Westerwald nannte Placzek als Beispiel. Das Unternehmen produziert geeignete Schutzkittel, die aber noch nicht die notwendige Zertifizierung als Medizinprodukt haben.

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