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Kreis Ahrweiler

In Erklärungsnot: Die interne Kommunikation zur Flutnacht lässt Anne Spiegel nicht gut dastehen

Von Bastian Hauck
In Wochen und Monaten nach der Flutkatastrophe war die damalige Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne, von links) häufig im Ahrtal zu sehen – auch mit Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, dem Ersten Kreisbeigeordneten Horst Gies (CDU) und Roger Lewentz (SPD). Ging es dabei auch um Imagepflege?
In Wochen und Monaten nach der Flutkatastrophe war die damalige Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne, von links) häufig im Ahrtal zu sehen – auch mit Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, dem Ersten Kreisbeigeordneten Horst Gies (CDU) und Roger Lewentz (SPD). Ging es dabei auch um Imagepflege? Foto: Staatskanzlei

Es gibt sicher angenehmere Termine für eine Bundesministerin, als freitagabends in einem Untersuchungsausschuss (U-Ausschuss) aussagen zu müssen. An diesem Freitag kehrt Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) nach Mainz zurück. Im U-Ausschuss muss Spiegel ab 19.30 Uhr Fragen zur Flutkatastrophe im Ahrtal beantworten.

Lesezeit: 6 Minuten
Die Grünen-Politikerin war im Juli rheinland-pfälzische Klimaschutz- und Umweltministerin, stand als solche dem Landesamt für Umwelt (LfU) vor, das für die Prognosen von Pegelständen verantwortlich ist. Bis heute stellt sich die Frage, wann Spiegel von der Katastrophe, bei der 134 Menschen im Tal starben und mehr als 700 verletzt wurden, erfuhr, ...
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Kommentar zu Anne Spiegel und dem Ahrtal: Gott schütze Rheinland-Pfalz

Man mag das nach wie vor nicht glauben, aber bis zum Beweis des Gegenteils (der ein Eingeständnis massiver bisheriger Lügen wäre) muss man es wohl: Im keineswegs gänzlich unabsehbaren Angesicht der nahenden Katastrophe im Ahrtal haben die maßgeblichen Ministerien der Landesregierung nicht miteinander geredet.

Das eine – das Umweltministerium – verschickte noch nachmittags am 14. Juli eine Pressemitteilung mit der wörtlichen Feststellung „Es droht kein Extremhochwasser“. Abends wusste man es schon besser, aber überließ das Geschäft trotzdem den automatischen Warnmeldern. So lange diese Daten lieferten ...

Wie gesagt: Das fällt sehr schwer zu glauben. Denn: Wenn man den Innenminister als obersten Katastrophenschützer des Landes zum obersten aller Ahnungslosen machen will, dann muss man genau so handeln. Wobei sich auch das Haus Lewentz hier nicht mit Ruhm bekleckert hat. Von Lewentz ist aus der Flutnacht lediglich die Mitteilung überliefert, dass das Umweltministerium eigene Daten habe und dass er sich am nächsten Tag um Kontakte dorthin bemühen wolle ...

Um trotz allen Entsetzens fair zu bleiben: Nicht alles war vor der Flutnacht vorhersehbar. Aber am nächsten Morgen, als man an der Ahr die Toten zu zählen begann, da wusste man, woran man war. Und ab dann hätte es nur noch eine Reaktion geben dürfen: sofort helfen, helfen, helfen. Aber was tat Umweltministerin Spiegel? Sie versuchte sich weiter in Abgrenzung zum Hause Lewentz, in einem Vokabular, das einfach nur gruselig ist. Was ist das für eine Landesregierung, in der man so gegeneinander arbeitet? Haben die Menschen im Ahrtal auch dafür bezahlt? Mit ihren Häusern? Ihren Betrieben? Ihren Leben?

Anne Spiegel (und der Sprecher, der in einem klaren Verstoß gegen das Beamtenrecht ebenfalls nicht für die gesamte Regierung agiert hat) jedenfalls hat sich durch ihre eigenen Worte komplett selbst entlarvt: desinteressiert, pietätlos, machtgeil. Unfreundliche Grüße nach Berlin, Frau Ministerin: Wenn Sie noch einen Funken Anstand besitzen, sollten Sie zurücktreten. Sollte Ihre Einsicht trotz der 134 Opfer so weit nicht reichen, zitieren wir hier einen ehemaligen Landespolitiker: Gott schütze Rheinland-Pfalz. Und Deutschland gleich mit. Vor so viel Charakterlosigkeit.

E-Mail an lars.hennemann@rhein-zeitung.net

Flutkatastrophe im Ahrtal
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