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Rheinland-Pfalz

Hoffen auf den Bundesinnenminister: Hängepartie um Rockerverbot

Um das Verbot der Hells Angels Bonn wird weiter gerungen. Foto: dpa
Um das Verbot der Hells Angels Bonn wird weiter gerungen. Foto: dpa

Rettet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das Vereinsverbot gegen die Hells Angels Bonn und damit auch den Landesinnenminister Roger Lewentz (SPD) vor einer Niederlage? Um diese Frage gibt es seit Anfang August eine juristische wie politische Hängepartie.

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Von unserer Chefreporterin Ursula Samary Hintergrund: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am 26. Juli 2016 das wenige Tage vor der Landtagswahl verhängte und mit einem Großaufgebot der Polizei präsentierte Vereinsverbot im einstweiligen Verfahren aufgehoben. Die die Verfügung ist nach dem Gerichtsbeschluss "offensichtlich formell rechtswidrig", weil im Fall dieser Rockergang allein der Bundesinnenminister ...