Aufarbeitung Warum ein Untersuchungsausschuss zur Verkaufspleite immer unwahrscheinlicher wird: Hahn: U-Ausschuss wohl passé
Aufarbeitung Warum ein Untersuchungsausschuss zur Verkaufspleite immer unwahrscheinlicher wird
Hahn: U-Ausschuss wohl passé
Beim ersten Verkaufsversuch des Flughafens Hahn lief vieles schief. Ein Untersuchungsausschuss ist dennoch eher unwahrscheinlich.
Jens Weber
Rheinland-Pfalz. Endet der Skandal um den ersten, krachend gescheiterten Verkaufsversuch des Flughafens Hahn ohne einen Untersuchungsausschuss? In der rheinland-pfälzischen CDU-Opposition mehren sich jedenfalls die Stimmen, die dieses Gremium nicht wollen. Offiziell hält man sich zwar noch alle Optionen offen, um die Landesregierung im Ungewissen zu halten, aber hinter den Kulissen wird eine parlamentarische Untersuchung sehr kritisch gesehen.
Sie binde enorme Kräfte, die dann in der Oppositionsarbeit fehlten, heißt es. Zudem befürchtet man, dass nach der akribischen und pointierten Aufarbeitung des Rechnungshofs und zig Ausschusssitzungen kein Erkenntnisgewinn mehr zu erzielen ist. Ganz vom Tisch ist der Untersuchungsausschuss noch nicht, aber er ist eben sehr unwahrscheinlich geworden.
