Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) sieht Deutschland in der Entwicklung eher als "Nachzügler": Familienministerium fordert: Kinder sollen eigene Grundrechte bekommen
Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) sieht Deutschland in der Entwicklung eher als "Nachzügler"
Familienministerium fordert: Kinder sollen eigene Grundrechte bekommen
Rheinland-Pfalz. Grundrechte gelten für alle – unabhängig vom Alter. Trotzdem sollen für Kinder nun eigene Rechte im Grundgesetz festgeschrieben werden. Darauf drängt das rheinland-pfälzische Familienministerium von Anne Spiegel (Grüne) nach den Beratungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die Anfang September ihren Abschlussbericht vorlegen will. Warum? „Bestehende Kinderrechte werden in der Verwaltungspraxis in Deutschland oft nicht angewendet“, sagt der Frankfurter Verfassungsrechtler Philipp Donath. „Eine Verfassungsänderung würde dem entgegenwirken.“
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Donath beschäftigt sich wissenschaftlich mit der Diskrepanz zwischen Gesetz und Praxis. Denn theoretisch hat auch die UN-Kinderrechtscharta in Deutschland Gesetzesrang. Allerdings hat das Grundgesetz einen höheren Rang. Weil der dritte Absatz des ersten Grundgesetzartikels („Die Würde des Menschen .
