Lebhafte Debatte über EU-Urheberrechtsreform : Debatte über EU-Urheberrechtsreform: Landtag sieht Internet in Gefahr [mit Video]
Lebhafte Debatte über EU-Urheberrechtsreform
Debatte über EU-Urheberrechtsreform: Landtag sieht Internet in Gefahr [mit Video]
Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP). Foto: Uwe Anspach/Archiv dpa
Rheinland-Pfalz. Die EU-Urheberrechtsreform gefährdet das freie Internet. Diese These stützt im Landtag eine ebenso große wie ungewöhnliche Koalition. „Dienstag war ein ganz schwarzer Tag für das freie Internet und die europäische Idee“, sagte Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, im Plenum. Uwe Junge, Joachim Paul und Jan Bollinger (alle AfD) klatschten. Die AfD applaudiert einer Grünen – das hat Seltenheitswert.
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Der Beschluss des EU-Parlaments verschiebt in Artikel 13, der nun Artikel 17 heißt, die Haftung für Urheberrechtsverletzungen auf die Plattformbetreiber. Heißt: Lädt ein Nutzer ein Video hoch, an dem er nicht die Rechte hält, zahlt YouTube. Das Dilemma erläuterte Justizminister Herbert Mertin (FDP): „Es geht darum, auszutarieren.
