Corona-Effekt: Wenn der Anwalt nur per Video vor Gericht ist

Von Ursula Samary

27. Januar 2021, 06:00 Uhr

Die Gerichtsverhandlung per Videokonferenz ist schon lange möglich. Aber richtig entdeckt wird sie erst mit der Pandemie. Dass die Technik, wie anderswo im Homeoffice auch, immer wieder ruckeln kann, zeigt ein Prozess im Dieselskandal am OLG Koblenz. Illustration: MQ Foto: MQ-Illustrations - stock.adobe.c

Gerichtsverhandlung per Videokonferenz? Dies erlaubt das Prozessrecht schon seit 2002. Richtig entdeckt hat die Justiz die Technik aber erst während der Corona-Pandemie. Damit will sie krisenfest bleiben. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz nutzt die Chance, auch auf engstem Raum mit ganz viel Abstand verhandeln zu können – wie jetzt in einem sogenannten Dieselfall. Zeitweise ruckelt und kratzt es in der Leitung – allerdings nur in der zugeschalteten Berliner Anwaltskanzlei, wie Präsident Thomas Henrichs erleichtert feststellen kann. Sein System reagiert stabil.

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Der Vorsitzende Richter des 6. Zivilsenats, Tilman von Gumpert, hat sich vorsichtshalber einen hausinternen IT-Experten zur Seite geholt – für den Fall, dass die OLG-Technik holpert. Schließlich gehören Verhandlungen per Video noch nicht zur lange eingespielten Routine. Pünktlich meldet sich virtuell eine freundliche Stimme, die den Start des Konferenzsystems verkündet. Fürs ...

Rheinland-Pfalz als digitaler Vorreiter in der Justiz

„Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, in dem alle Oberlandesgerichte, Landgerichte und Justizvollzugseinrichtungen mit modernster Videokonferenztechnik ausgestattet wurden“, berichtet das Ministerium. So können Zeugen, Anwälte, Sachverständige oder auch Dolmetscher per Videokonferenz zu einem Prozess zugeschaltet werden. Die Corona-Krise hat die Digitalisierung der Justiz aber 2020 noch einmal beschleunigt.

Wie Justizsprecher Christoph Burmeister sagt, verfügt die rheinland-pfälzische Justiz bereits seit 2010 über eine eigene Videokonferenzinfrastruktur. Schon vor der Pandemie wurde 2018 damit begonnen, sie nach und nach zu erneuern sowie auch auszuweiten. Derzeit stehen 38 Raumsysteme bereit. Durch die Installation auf mobilen Rollwagen seien alle Anlagen innerhalb der Gerichte auch flexibel nutzbar. Die ersten Investitionen beliefen sich im Jahr 2010 auf etwa 250.000 Euro aus Mitteln des Konjunkturpakets II. Bis Mitte 2020 kamen noch einmal etwa 800.000 Euro hinzu. Die jährlichen Wartungs-, Pflege- und Servicekosten belaufen sich auf etwa 50.000 Euro, die sich in der Pandemie auszahlen. Inzwischen erproben auch Amtsgerichte die neuen technischen Möglichkeiten, die früher eher nur vereinzelt genutzt wurden. us

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