Mit bundesweitem Aktionstag sind Polizei und Staatsanwaltschaft gegen Verfasser von Hass-Posts im Internet vorgegangen: Bundesweiter Aktionstag zu Hass-Posts: Durchsuchungen in 15 Ländern
Mit bundesweitem Aktionstag sind Polizei und Staatsanwaltschaft gegen Verfasser von Hass-Posts im Internet vorgegangen
Bundesweiter Aktionstag zu Hass-Posts: Durchsuchungen in 15 Ländern
Für 150 Beschuldigte haben Hass-Posts oder Likes für Hetzkommentare ernsthafte Konsequenzen: Bei einem bundesweiten Aktionstag unter Federführung des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamts wurden 75 Wohnungen in 15 Bundesländern durchsucht. asiandelight - stock.adobe.com
Rheinland-Pfalz. „Widerwärtigste Kommentare“ habe es in den sozialen Netzwerken nach dem gewaltsamen Tod der beiden Polizisten bei Kusel von Ende Januar gegeben, sagt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD). Kommentare, „in denen der Mord gefeiert und die Opfer verächtlich gemacht wurden“. Man habe in den „sogenannten sozialen Medien in tiefe menschliche Abgründe blicken müssen“, berichtet der Innenminister.
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Bei einigen der mutmaßlichen Verfasser dieser Kommentare durchsuchten Polizisten in 15 Bundesländern – einzig Sachsen Anhalt war nicht dabei – Wohnungen. Eine abgestimmte Aktion, mit der es den Tatverdächtigen an den Kragen gehen soll. Eine Aktion, die auf der Grundlage von Erkenntnissen der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamts (LKA) Rheinland-Pfalz initiiert wurde.
