Plus
Rheinland-Pfalz

Bei fehlerhaften Blitzern Bußgeld zurück? AfD fordert vom Innenministerium eine eingehende Prüfung

Der Blitzer Leivtec XV3 misst die Geschwindigkeit von Autos unzuverlässig. Wer geblitzt wird, bekommt einen Bußgeldbescheid. Wenn dieser rechtskräftig wird, bekommen auch vermeintliche Temposünder, die zum Messfehleropfer wurden, keinen Cent zurück. Der Neuwieder AfD-Landtagsabgeordnete Jan Bollinger hält das für einen Skandal. „Ich fordere das Ministerium und die betreffenden Stellen zu schnellem und nachhaltigem Handeln auf“, sagt der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD. „Dabei muss auch die Möglichkeit der Rückerstattung von Bußgeldern eingehend geprüft werden.“

Von Ursula Samary/zca Lesezeit: 2 Minuten