AfD fordert vom Innenministerium eine eingehende Prüfung - Doch dort äußert man sich zurückhaltend: Bei fehlerhaften Blitzern Bußgeld zurück? AfD fordert vom Innenministerium eine eingehende Prüfung
AfD fordert vom Innenministerium eine eingehende Prüfung - Doch dort äußert man sich zurückhaltend
Bei fehlerhaften Blitzern Bußgeld zurück? AfD fordert vom Innenministerium eine eingehende Prüfung
Schneller als in Wirklichkeit? Wenn der Blitzer die Geschwindigkeit falsch misst, dann kann das für Betroffene erhebliche Folgen haben. picture alliance / Arno Burgi/dp
Rheinland-Pfalz. Der Blitzer Leivtec XV3 misst die Geschwindigkeit von Autos unzuverlässig. Wer geblitzt wird, bekommt einen Bußgeldbescheid. Wenn dieser rechtskräftig wird, bekommen auch vermeintliche Temposünder, die zum Messfehleropfer wurden, keinen Cent zurück. Der Neuwieder AfD-Landtagsabgeordnete Jan Bollinger hält das für einen Skandal. „Ich fordere das Ministerium und die betreffenden Stellen zu schnellem und nachhaltigem Handeln auf“, sagt der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD. „Dabei muss auch die Möglichkeit der Rückerstattung von Bußgeldern eingehend geprüft werden.“
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Worum geht es? Wie der Anwalt Alexander Gratz aus dem saarländischen Bous berichtet, haben Sachverständige festgestellt, dass der fragliche Blitzer in bestimmten Situationen eine deutlich zu hohe Geschwindigkeit errechnet. „Zwei dieser Geräte wurden versuchsweise nebeneinander aufgebaut, und bei der Messung desselben Fahrzeugs zur selben Zeit zeigte ein Gerät 125 km/h an, das andere aber Tempo 141.
