Von der Leyen fordert freien Warenverkehr an den EU-Grenzen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wegen der Grenzkontrollen in Europa erneut vor Engpässen beim Warenangebot gewarnt und Verbesserungen für den Güterverkehr angemahnt. Alle Transporte müssten auf grünen Spuren in höchstens 15 Minuten die Grenze passieren können, forderte von der Leyen in einer Videobotschaft. Zudem sollten Wochenend- und Nachtfahrverbote für Lastwagen ausgesetzt werden. „Wir brauchen in dieser Situation Flexibilität, und ich baue auf das Verständnis der Bevölkerung“, sagte von der Leyen.
Der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie in Europa habe große Auswirkungen auf den Verkehr. Dieser sei bisweilen „leider zum Erliegen gebracht“ worden, sagte von der Leyen. „Dies verzögert die Lieferung wichtiger Güter und kann zu Engpässen im Warenangebot führen.“ Lastwagenschlangen von mehr als 40 Kilometern und Wartezeiten von bis zu 18 Stunden müssten aufhören, forderte die Kommissionschefin. Der Verkehr auf den Hauptachsen in Europa müsse fließen. „Unser Kampf gegen das Virus wird noch lange dauern“, warnte von der Leyen. „Die Stärke und die Mittel, diesen Marathon durchzustehen und danach wieder kraftvoll aus der Krise heraus zu starten, kommt aus unserem großen europäischen Binnenmarkt. Deshalb müssen wir diese Errungenschaft schützen.“
In der Coronavirus-Krise haben mehrere europäische Staaten Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt. So sollen die tschechischen Grenzen wegen der Coronavirus-Gefahr „viele Monate“ geschlossen bleiben. Von der Leyen warnt wegen der Schließungen schon seit einer Woche vor einer Unterbrechung von Warenfluss und Lieferketten im EU-Binnenmarkt. Doch kommen immer neue Staaten mit Grenzkontrollen hinzu, zuletzt Belgien. Insgesamt sind es bisher nach Angaben der EU-Kommission 14 Länder.
