Änderungen ab März: Schutzmaßnahmen fallen – trotz steigender Corona-Zahlen

Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnungen läuft diese mit dem Februar am heutigen Dienstag aus. Zuvor berät der Ministerrat noch am Dienstag darüber.

Damit laufen auch alle Testpflichten aus. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) werde die Bürgerteststellen daher auch nicht weiter beauftragen, teilte eine Sprecherin mit. „Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass Teststellenbetreibende die Testungen für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin als Selbstzahlerleistung anbieten können.“ Die Preisgestaltung obliege dabei den Teststellen.

Bund und Länder seien sich einig darüber, dass das Schlimmste in der Pandemie überstanden und die Rückkehr zur Normalität weitestgehend geglückt sei, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Nichtsdestotrotz gilt: Wer krank ist, bleibt daheim und wer sich und andere schützen will, der trägt auch weiterhin Maske“, betonte der SPD-Politiker. „Verantwortung übernehmen kann und sollte jeder und jede von uns – unabhängig von geltendem oder auslaufendem Recht.“

Der Minister wies auf gestiegene Krankmeldungen nach Fastnacht hin. Überall im Land stiegen die Fallzahlen, sowohl bei Corona, als auch bei den Influenzainfektionen und klassischen Atemwegserkrankungen. Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems erkenne er aktuell jedoch nicht.

Sozialminister Alexander Schweitzer gab zu Bedenken: „Die Gefahr ist noch nicht für alle gebannt. Das schrittweise Vorgehen in den Einrichtungen der Pflege ist daher richtig. Aus Rücksicht auf die vulnerablen Gruppen können wir auf die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher vorerst noch nicht verzichten.“