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Rheinland-Pfalz

ADD zu Nebeneinkünften des Koblenzer Ex-OB: Bei Thüga doch zuständig

Joachim Hofmann-Göttig (SPD)
Der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD). Foto: T. Frey/Archiv

Rheinland-pfälzische Kommunalpolitiker saßen in Gremien der Thüga AG und kassierten dafür teils horrende Summen. Der ehemalige Oberbürgermeister von Koblenz, Joachim Hofmann-Göttig, der in beiden Gremien vertreten war, verdiente laut Hochrechnung des Südwestrundfunks bis zu 130.000 Euro. Weil die Thüga seit 2009 mehrheitlich in öffentlichem Besitz war, hätten die Bürgermeister diese Gelder an die jeweiligen Stadtkassen abführen müssen. Doch es lagen Genehmigungen für die Nebeneinkünfte vor – ausgestellt von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD).

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In einem Schriftstück hatte die Trierer Superbehörde allerdings darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit „für die Überwachung und Durchsetzung der Ablieferungspflicht eines kommunalen Wahlbeamten und auch für die Geltendmachung öffentlich-rechtlicher Erstattungsansprüche (...) nicht“, sondern beim Vertreter des kommunalen Wahlbeamten liege. Eine Sprecherin der ADD stellte nun noch einmal klar, dass das ...