Rheinland-Pfalz

3 Wochen Lockdown-Verlängerung: Wie nun stufenweise geöffnet werden soll

Von dpa
So sieht der Stufenplan der Bundesregierung für die kommenden Wochen aus.
So sieht der Stufenplan der Bundesregierung für die kommenden Wochen aus. Foto: Bundesregierung/Helge Braun

Neun Stunden hat die Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch verhandelt. Herausgekommen sind neue Beschlüsse und ein Stufenplan. Doch was genau gilt für Rheinland-Pfalz?

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Alle Menschen in Rheinland-Pfalz sollen sich spätestens ab Anfang April einmal in der Woche kostenlos auf eine Corona-Infektion testen lassen können. Bereits am kommenden Montag werde damit schrittweise in Schnelltestzentren begonnen, kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in Mainz an. Am Montag könnten Buchläden, Museen, Gedenkstätten und Galerien unter Auflagen wieder öffnen. Körpernahe Dienstleistungen sind ebenfalls wieder möglich. Kosmetik, Rasur und andere Angebote, bei denen keine Maske getragen werden kann, darf es nur geben, wenn ein tagesaktueller negativer Test vorgelegt wird. Termin-Shopping kann ausgeweitet werden, auf einen Kunden pro 40 Quadratmeter.

Die strengen Beschränkungen privater Kontakte werden zum Wochenbeginn leicht gelockert. Es dürfen wieder zwei Hausstände zusammen kommen – mit maximal fünf Personen plus Kindern bis 14 Jahren. Vorschulkinder können zurück in die Kitas und der Wechselunterricht wird auf die Klassen fünf und sechs ausgeweitet. Nach drei Monaten mit eingeschränkter Kita-Betreuung sollen die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz zum 15. März wieder in den Regelbetrieb übergehen.

Die Möglichkeiten für Sport draußen werden etwas erweitert, das gelte für den Individualsport und für den Gruppensport von Kindern bis 14 Jahren.

Neben den bereits eingeführten Schnelltests für das Personal an Kitas und Schulen werde bis Anfang April auch vorbereitet, alle Schülerinnen und Schüler einmal in der Woche testen zu lassen, sagte Dreyer. Der am Mittwochabend von Bund und Ländern vereinbarte Beschluss sehe ferner vor, „dass Unternehmen in Deutschland aufgefordert sind, ein Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest pro Woche zu machen“. Die Bundesregierung werde dazu in dieser Woche abschließende Gespräche führen. Geplant sei, dass die Arbeitgeber die Schnelltests zur Verfügung stellten.

Für die Schnelltestzentren im Land seien rund 1500 freiwillige Helfer bereits am Start. Vier Millionen Schnelltests seien bestellt und zwei Millionen weitere im Beschaffungsverfahren. Die ersten 450 000 dieser Testkits sollten noch am Donnerstag an die Kommunen verschickt werden.

Ab Ende März oder Anfang April werde es deutlich mehr Impfstoff geben und die Arztpraxen würden in das Impfen mit einbezogen. „Dann wird es schneller voran gehen.“ Alle großen Unternehmen hätten auch ihre Bereitschaft erklärt, sich mit Betriebsärzten am Impfen zu beteiligen.

„Wir haben jetzt einen Perspektivplan“, sagte Dreyer. Diesen habe sie sich bereits bei der vorigen Videoschalte von Bund und Ländern gewünscht. „Ich bin jetzt ganz zufrieden.“ Rheinland-Pfalz werde sich an die bundeseinheitliche Linie halten, kündigte Dreyer an.

Sie sei froh, dass Rheinland-Pfalz als eines von ganz wenigen Ländern überhaupt in der Lage sei über Lockerungen unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen zu diskutieren. Die Menschen müssten aber vorsichtig bleiben, mahnte Dreyer. Es sei unklar, wie sich die Neuinfektionen entwickelten. „Das ist seit einigen Tagen eine Seitwärtsbewegung. Mal sind wir knapp über und mal knapp unter 50.“ Überall im Stufenplan sei daher eine Notbremse eingebaut. Wenn ein Landkreis oder eine Region an die 100er Grenze kommt, müssten sofort Maßnahmen ergriffen werden. Und auch wenn die Inzidenz drei Tage über 50 steige, müsse alles „sofort rückgängig gemacht“ werden, so die Ministerpräsidentin.