Kommentar zur gescheiterten Mang-Abwahl: Ein zweites Thüringen
Über eine SPD-AfD-Koalition wurde in vergangenen Ratssitzungen schon gespöttelt, wenn sich die kleinen Parteien bei Abstimmungen Papaya-Anträgen anschlossen und nur diese beiden Fraktionen noch dagegen waren. Nun gut, in der Opposition kann das vorkommen, dachte man. Dass die SPD es jetzt aber sehenden Auges zulässt, eine Abstimmung nur dank der AfD zu gewinnen, ist ein Skandal, wie ihn das an politischen Skandalen reiche Neuwied noch nicht erlebt hat. AfD-Sprecher Bringezu hatte vor der Abstimmung ganz klar ausgeführt, dass ein von Mang initiiertes Gespräch Basis für das Mang rettende Abstimmungsverhalten ist, und er hatte sich gleichzeitig beklagt, dass die sechs anderen Fraktionen die AfD von ihren Besprechungen ausgeschlossen hatten. Die SPD-Fraktion hat es hingenommen, Sigurd Remy auf den Appell von Pascal Badziong, jetzt Verantwortung zu übernehmen, noch hämisch gelacht. Bodenlos!
Dass Mang und seine Unterstützer, allen voran Remy, hinter den Kulissen mit allen Mittel gekämpft und auch Dreck geworfen haben, war nicht zu übersehen. Aber dass sie zu diesem Mittel greifen, lässt Demokraten die Luft wegbleiben.
Jetzt muss die SPD-Landespartei wirklich eingreifen. Vor drei Tagen noch hatte Generalsekretär Stich vor einem Tabubruch gewarnt. „Frau Klöckner und Herr Baldauf müssen umgehend einschreiten, sich öffentlich von jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD distanzieren und ihre Neuwieder Parteifreunde zur Ordnung rufen. Andernfalls verspielt die CDU Rheinland-Pfalz ihre Glaubwürdigkeit als Partnerin im Kampf gegen die Antidemokraten von rechts“, hatte er gefordert und vor einem zweiten Thüringen gewarnt. Genau das aber haben wir jetzt in Neuwied. Denn es gibt einen gewaltigen Unterschied zu der von der Papaya in Kauf genommenen Abwahl mit AfD-Stimmen. Bei der Wahl eines neuen Bürgermeisters wäre niemand auf die Rechtspopulisten angewiesen gewesen. Nachdem die große Stadtratsmehrheit Mang nun aber das Misstrauen ausgesprochen haben, ist er ein Bürgermeister von AfD-Gnaden. Kann der noch Sozialdemokrat bleiben?
(Von unserem Chefreporter Ulf Steffenfauseweh)
