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Die Kernvorwürfe des Landesrechnungshofs

Der Landesrechnungshof hat in 12 von insgesamt 36 Landkreisen und kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz 60 Genehmigungsverfahren von Windkraftprojekten – teils nur stichprobenartig – geprüft. Dies sind die wichtigsten Erkenntnisse:

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1 Ersatzzahlungen zum Ausgleich von erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft wurden bei Windkraftanlagen rechtswidrig auf 10 Prozent der gesetzlich zu leistenden Beträge ermäßigt. Dem Land entgingen demnach allein in 24 von 60 geprüften Fällen Einnahmen von 6,8 Millionen Euro. Dies geschah in den Kreisen Bad Kreuznach, Bitburg-Prüm, Kaiserslautern, Mayen-Koblenz, ...