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Rheinland-Pfalz

Nach Desaster um den Nürburgring: SPD massiv unter Druck – CDU setzt auf Zermürbungstaktik

Wolken über dem Ring: Das Thema verfolgt die Landespolitik. Doch es gab keine Rücktrittsforderung, kein Untersuchungsausschuss - vorerst. Foto: dpa
Wolken über dem Ring: Das Thema verfolgt die Landespolitik. Doch es gab keine Rücktrittsforderung, kein Untersuchungsausschuss - vorerst. Foto: dpa

Der Vorgang ist denkwürdig: Eine unabhängige Institution mit großer Reputation, der Rechnungshof, liefert der CDU-Opposition eine Traumvorlage. Die Speyrer Prüfbehörde belegt nach einer gründlichen Untersuchung, dass die alte SPD-Landesregierung das Desaster am Nürburgring hätte kommen sehen müssen. Zwischen den Zeilen schwingt auf unzähligen Seiten das Wort „Wählertäuschung“ mit.

Lesezeit: 3 Minuten
Eine Analyse von unserem Redakteur Dietmar Brück Mit SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Finanzminister Carsten Kühl (SPD) geraten zwei Schwergewichte im SPD-Machtapparat massiv unter Druck. Der Rechnungshof, der sich politisch nicht äußern kann, geht in seiner Expertise bis an den äußersten Rand seines Mandates, um seine unverhohlene Kritik am Handeln der alten SPD-Regierung ...