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    Sparen ist in der Doppelgemeinde angesagt

    Hoppstädten-Weiersbach - Mit einem Defizit von fast 12 000 Euro im knapp unter 3,2 Millionen Euro abschließenden Ergebnishaushalt sowie einen Finanzmittelfehlbedarf von 72 000 Euro bei aufzunehmenden Krediten in Höhe von 216 000 Euro geht die Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach ins neue Haushaltsjahr. Von größerer Bedeutung als Deckungslücken aber seien 2014 die Erhöhung der Gemeindesteuern, erklärte Ortsbürgermeister Welf Fiedler vor der erwartungsgemäß einstimmigen Verabschiedung des Etats.

    Von unserem Redakteur Klaus-Peter Müller

    Nicht allgemeine Verluste, sondern die Anhebung der Nivellierungssätze durch das Land zwinge zu den erhöhten Sätzen von 325 v. H. bei der Grundsteuer A, 367 v. H. bei der Grundsteuer B sowie 373 v. H. bei der Gewebesteuer. Schwierig genug, so Fiedler, sei der Haushalt 2014 ohnedies.

    Die Gemeinde lag mit ihren bisherigen Hebesätzen unter den Nivellierungssätzen. Sie hätte damit nicht alle ihre Einnahmequellen ausgeschöpft und so die Zustimmung zu einem nicht ausgeglichenen Haushalt gefährdet, erklärte Werner Weber-Gemmel (CDU) das Verfahren. Und dessen mögliche Folgen: Eine Gemeinde der Größenordnung von Hoppstädten-Weiersbach mit gut entwickelter Infrastruktur, Regionalbahnhof, Sitz einer Hochschule habe bei den Investitionen enorme Pflichten zu erfüllen. UCB-Sporthalle, Bahnhofsanierung, Straßenbauprojekte und Generalsanierung der Leichenhalle: "Um all dies stemmen zu können, müssen Kredite aufgenommen werden. Wird unser Haushalt defizitär, muss die Genehmigungsbehörde dem unausgeglichen Haushaltsansatz zustimmen." Aber die Erhöhung der Gemeindesteuersätze sei moderat, nämlich gerade so, dass sie prozentual der der Nivellierungssätze entspreche. Und nicht zuletzt würden dem Haushalt ohne die Erhöhung weitere 60 000 Euro fehlen.

    Ein weiteren "Knackpunkt" hatte SPD-Sprecher Manfred Werle entdeckt: Die Gemeinde müsse sparen, dürfe sich dabei vor heiligen Kühen nicht scheuen. Denn niemand könne voraussehen, was passiere, wenn die - in seinen Augen ohnehin hypothetische - 1 Million Euro Gewerbesteuer nicht fließt, wie im Haushaltsplan angenommen. Konkrete Sparvorschläge: Der Bauhof der Gemeinde solle ausschließlich seinen originären Aufgaben nachgehen, statt sich in einer Vielzahl von Einsätzen zu verzetteln. Als neue Einnahmequelle wäre beispielsweise der Parkplatz am Bahnhof Neubrücke zu erschließen: "Eine Absperrschranke macht sich innerhalb eines Jahres bezahlt." Ins ehemalige Stationsgebäude müsse nun zügig investiert werden, um schleunigst Erträge einstreichen zu können.

    Nicht Hoffnung, sondern Vorsicht sollte das Prinzip bei der Haushaltplanung sein, mahnte Klaus-Peter Lauer (FWG). Steigerung der Einnahmen der Ortsgemeinde sowie bessere Planung und Reduzierung der Ausgaben seien zu verwirklichende Ziele. Während die gerade getätigten Steuererhöhungen dem ersten Ziel entgegenkommen, müssten zum Erreichen des zweiten Ziels verschiedene kostspielige Verfahren überdacht oder sogar ganz auf Eis gelegt werden. Alle müssten auf den Prüfstand und der Haushaltssituation angepasst werden.

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