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    RuschbergGeplante Schulschließung nicht akzeptiert

    Der Ruschberger Ortsgemeinderat meldet sich in der Diskussion um die Schließung der Grundschule zum Schuljahr 2014/2015 erneut zu Wort. Der Rat betont, dass Ortsbürgermeister Alfred Heu im Auftrag des Gemeinderates für den Erhalt Schullandschaft kämpft. Die sehr oft von Peter Lang propagierten Ziele des Erhalts dieser Schullandschaft unter dem Motto "Kurze Beine - kurze Wege" werde nun konterkariert, heißt es in einer Stellungnahme. Weder ADD noch Kreis oder Land hätte zu Sparmaßnahmen durch Schulschließungen aufgerufen.

    Der Gemeinderat nennt die vom Verbandsgemeinderat im Oktober 2012 beschlossene Schließung der beiden Grundschulen Berschweiler und Ruschberg "ein unnötiges und absurdes Unternehmen in Anbetracht der im Wahlkampf geäußerten Absichtserklärungen." Nachdem die haushaltspolitische Karte nichts gebracht habe, sei die pädagogische Karte gezogen worden.

    So habe erst der kalkulierte Sanierungsbedarf für die Ruschberger Grundschule nach unter korrigiert werden müssen, später auch die Kosten für den laufenden Betrieb der kleinen Schule von 75 000 Euro auf 47 000 Euro, argumentiert der Ortsgemeinderat und kommt zu der Einschätzung: Angesichts der VG-Haushaltslage wären die angenommenen aber nicht realistischen Einsparungen im Schulwesen nur ein Tropfen auf den heißen Stein, weil ja auch in Baumholder Sanierungs- und Unterhaltungskosten für vier weitere Klassen anfallen.

    Der Ruschberger Rat steht hinter der bestehenden Kombiklassenlösung, die Unterricht vor Ort garantiere.

    Nach wie sieht der Rat das in der Gemeindeordnung verankerte Anhörungsgebot nicht gegeben, auch wenn die Kreisverwaltung schon vor Monaten (die NZ berichtete) zu dem Ergebnis gekommen ist, dass dem Anhörungsgebot sehr wohl Genüge getan worden ist. Den Beschluss des Verbandsgemeinderates hält der Ortsgemeinderat wie schon mehrfach betont - zuletzt in der Einwohnerversammlung noch einmal wiederholt - für unwirksam. "Wir bitten Herrn Bürgermeister Peter Lang die Möglichkeit einer Beibehaltung des Schulstandortes Ruschberg einer ernsthaften Prüfung zu unterziehen und den VG-Ratsbeschluss vom 11. Oktober 2012 auszusetzen", heißt es in der Presseerklärung weiter. Auch die von der ADD bereits im Mai diesen Jahres genehmigte Schließung sollte aus Sicht der Ruschberger aufgehoben werden: "Das Schuljahr endet erst im August 2014, und somit können auch Schulbezirksänderungen der ADD, von denen wir aus der Presse erfahren haben, rückgängig gemacht werden." red

    Idar-Oberstein Birkenfeld
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