Brüssel

Abkommen mit der EU wird unterschrieben

Die EU und die Ukraine, Georgien sowie die Republik Moldau unterzeichnen beim EU-Gipfel morgen mehrere Assoziierungsabkommen. Das umfassendste ist das Abkommen mit der Ukraine. Dessen Nicht-Unterzeichnung im vergangenen November löste die heftigen Proteste der ukrainischen Bevölkerung auf dem Maidan in Kiew aus.

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Der erste Teil des Pakts mit der Ukraine wurde bereits am 21. März unterzeichnet. Die EU betont, dass die Abkommen nicht die traditionellen Handelsbeziehungen der drei Staaten zu Russland beeinträchtigen.

Das Abkommen mit der Ukraine sieht einen fast 100-prozentigen Verzicht beider Seiten auf Zölle für Handelswaren vor. Die Ukraine passt ihre Vorschriften an die der EU an, um den Handel zu erleichtern. Auch in den Abkommen mit Georgien und Moldau spielt der Handel eine wichtige Rolle, oft mit weniger ehrgeizigen Zeitplänen. Die Abkommen enthalten aber auch Verpflichtungen zu einer Reihe weiterer Reformen.