Bei der „Wahlparty“ war er im Willy-Brandt-Haus, wenig später saß er in der Talkshow von Caren Miosga, diversen Bundesmedien gab er Interviews. Spätestens rund um den Wahltag wurde klar: Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) will auf der bundespolitischen Bühne mitspielen. Das hat gleich drei Gründe.
Bei der Bundestagswahl schnitt die SPD historisch schlecht ab. Ehemalige Hochburgen verloren die Genossen an die AfD. Und in Rheinland-Pfalz konnte die SPD nur einen Wahlkreis gewinnen. Der Weg zurück zu alter Stärke führt laut Schweitzer nur über eine größere Beteiligung der einflussreichsten der SPD-geführten Länder – also dem Saarland, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und eben Rheinland-Pfalz. „Der Aufbau der SPD wird nicht in Berlin allein funktionieren“, sagte Schweitzer kurz nach der Wahl. Und er meinte auch die damals anstehenden Sondierungsgespräche mit der CDU. „Da müssen auch Menschen dabei sein, die das ganze Land im Blick haben und nicht nur darüber verhandeln, was ihre eigene Rolle ist.“ Wenig später tauchte auch Schweitzers Name auf einer Liste sechs möglicher Teilnehmer an Sondierungen auf. Am Ende war er aber doch nicht dabei.
Er habe sich dafür stark gemacht, dass mit Anke Rehlinger und Manuela Schwesig zwei Frauen aus den Ländern am Tisch säßen, erklärte Schweitzer später. Aber auch ohne seine Beteiligung trügen die bisherigen Sondierungen eine rheinland-pfälzische Handschrift. Finanzministerin Doris Ahnen war an der Erarbeitung des milliardenschweren Investitions- und Schuldenpaketes dabei. Ihr Name fiel auch in einer der aktuell zahlreichen Spekulationen über künftige Ministerposten in Berlin.
Schweitzer fordert indes nicht nur mehr Einfluss der Länder in Berlin, sondern auch Veränderungen an der SPD-Spitze – es brauche frische Köpfe für die SPD. Ohne es zu sagen, meinte er sicher auch sich selbst.
Schweitzer will persönlich mehr Macht
Der Pfälzer ist zwar erst seit einem Dreivierteljahr Ministerpräsident und damit der dienstjüngste unter den insgesamt sieben SPD-Landeschefs. Berlin ist aber nicht ganz neu für ihn. Bereits seit 2017 ist er Mitglied des SPD-Bundesvorstands. Schweitzer, so macht es den Anschein, will die Neuaufstellung nutzen und schnellstmöglich mindestens in die Fußstapfen seiner Vorgänger treten. Malu Dreyer war einige Jahre stellvertretende SPD-Chefin, kurze Zeit kommissarisch auch an der Spitze. Sie pflegte bis zuletzt einen engen Draht zu Olaf Scholz. Und auch Vorvorgänger Kurt Beck führte die Partei für zwei Jahre, wurde in der Hauptstadt aber nicht glücklich.
Ministerpräsident Schweitzer im RZ-Interview: „Ich will den Menschen erklären, warum ich etwas tue“
Am Ende zitiert Alexander Schweitzer seine Mutter. Von ihr stamme ein wichtiger Rat, den der rheinland-pfälzische Ministerpräsident beherzige: „Du musst dich anstrengen.“ Das tut er offenbar - nicht erst, seit er zum Nachfolger von Malu Dreyer an der Regierungsspitze gekürt wurde.
Schweitzer macht nicht den Eindruck, als ließe er sich von dieser Geschichte abschrecken. Kurz nach der Wahl sei er oft gefragt worden, ob er sich in Berlin stärker einbringen wolle. Und ja, er sei dazu bereit. Es sei verabredet, dass er bei möglichen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD mit am Tisch sitze. Schweitzer wird aber mehr als das gemeint haben. Für größere Aufgaben in der SPD wird der Pfälzer aber zunächst seine erste Wahl gewinnen müssen.
Der Ministerpräsident muss seine Landtagswahl gewinnen
Schweitzer wird dazu die bundespolitische Bühne nutzen, um sein Gesicht bekannter zu machen. Vorgängerin Dreyer hatte ihm zwar den Vorteil verschafft und anderthalb Jahre vor der Landtagswahl die Geschäfte übergeben. Aber Schweitzer kämpft derzeit noch mit demselben Problem wie sein Kontrahent Gordon Schnieder von der CDU – die Bekanntheit fehlt. Einen kleinen Schub dürfte ihm zu einem strategisch günstigen Zeitpunkt helfen. Ende September, wenige Monate vor der rheinland-pfälzischen Wahl, wird Rheinland-Pfalz turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernehmen.
Aber die bundespolitische Bühne, all die Termine in Berlin sind auch eine Gratwanderung. Die politische Konkurrenz könnte Schweitzer schnell vorwerfen, sich nicht genügend auf Rheinland-Pfalz zu fokussieren. Mit diesem Argument hatte jüngst auch Anke Rehlinger eine mögliche Kandidatur für die SPD-Parteispitze zurückgewiesen. Die schwierige Situation der Partei könne nicht nebenher aus Saarbrücken erledigt werden.
