Der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter mahnt zur Eile: Wer per Brief an der Bundestagswahl teilnehmen möchte und bereits die entsprechenden Unterlagen von seiner Kommune erhalten hat, sollte diese jetzt ausgefüllt in den nächsten Post-Briefkasten werfen oder direkt bei der zuständigen Kommune abgeben – so schnell es geht.
Wer den Wahlschein schon Anfang Februar beantragt, bis jetzt aber noch nichts erhalten hat, sollte sich ebenfalls beeilen und umgehend einen neuen Wahlschein beantragen (die Frist läuft am Samstag um 12 Uhr ab) – am besten vor Ort beim Wahlamt, um auch dort direkt zu wählen. „Die Zeit des Transports der Unterlagen kann dadurch eingespart werden, und die Stimmabgabe kommt noch rechtzeitig beim Briefwahlvorstand an“, heißt es im aktuellen Newsletter von Marcel Hürter.
Stimmen am Sonntag im Wahllokal abgeben
Der Landeswahlleiter weist auch auf die Möglichkeit hin, die Stimmen am Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr in den Wahllokalen abzugeben – wer allerdings einen Wahlschein beantragt, aber noch keine Unterlagen bekommen hat, kann auch nicht im Wahlraum seine Stimme abgeben.
Aufgrund eines technischen Problems haben unterdessen einige Wähler in Rheinland-Pfalz doppelte Briefwahlunterlagen bekommen. Hürter sind aus fünf Verwaltungen jeweils wenige Fälle bekannt, in denen beim Auslösen des Drucks versehentlich vereinzelt Unterlagen doppelt gedruckt wurden, hieß es am Dienstag auf Nachfrage unserer Zeitung.
Nach dem Bekanntwerden des ersten Falls habe die Landeswahlleitung aus Vorsicht alle Verwaltungen angeschrieben und auf das Risiko hingewiesen. Aufgefallen sei das Problem, weil sich Wahlberechtigte mit doppelten Unterlagen gemeldet hätten, hieß es. Der Landeswahlleiter habe nach ersten Rückmeldungen alle Kommunen auf das Risiko hingewiesen. „In den betroffenen Kommunen sollten die Verwaltungen bereits auf die betroffenen Wahlberechtigten zugegangen sein.“ Sollte das nicht passiert sein, sollten sich die Betroffenen möglichst umgehend bei der Verwaltung melden. tim
