Rheinland-Pfalz
„War nie meine Absicht, Druck auszuüben“: Staatssekretärin Raab rudert nach Kritik an SWR-Brief zurück
Umlage von TV-Zugangskosten
Heike Raab (SPD), Medienstaatssekretärin von Rheinland-Pfalz, hat sich am Donnerstagnachmittag in einer schriftlichen Mitteilung geäußert.
Andreas Arnold. picture alliance/dpa/Andreas Arn

Die Kritik an Heike Raab (SPD) wurde in den vergangenen Tagen immer heftiger – die Opposition schäumt angesichts des Beschwerdebriefs der rheinland-pfälzischen Medienstaatssekretärin an den SWR. Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am nächsten Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen. Nun zieht Raab Konsequenzen: Sie räumt Fehler ein – und legt SWR-Ämter nieder.

Soll das die Wende bringen? Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) hat in der „Briefkopfaffäre“ rund um ihre eigene Person Fehler eingeräumt – nachdem die SPD-Politikerin in den vergangenen Tagen stark unter Druck geraten war. Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien hat außerdem ihr Mandat im SWR-Verwaltungsrat niedergelegt.

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