Partei Gegen möglichen Wahlkampfauftritt formiert sich Widerstand - Stadt: Können nichts tun
Tagt die AfD erneut in Koblenz?

In der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle trafen sich Anfang des Jahres die europäischen Rechten. Einen Tag vor „Rhein in Flammen“ im August will die AfD nun erneut die Bühne nutzen.

Sascha Ditscher

Koblenz. Die AfD plant für Freitag, 11. August, 19 Uhr, einen Wahlkampftermin, bei dem unter anderem Alice Weidel und Beatrix von Storch in Koblenz sein wollen. „Der Veranstaltungsort wird kurz vor der Veranstaltung bekannt gegeben“, heißt es auf der Internetseite. Gegen den Auftritt der Politiker formiert sich schon jetzt Widerstand.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) schrieb in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig, dass das Treffen nach dem Kenntnisstand der AfD-Gegner in der Rhein-Mosel-Halle stattfinden soll. Das laufe dem Versprechen des OB zuwider, das er unter anderem bei einer großen Demo im Januar abgegeben habe, „dass die Rechten niemals wieder in Koblenz willkommen seien und auch nicht wiederkämen“, so Egert Bialk und Thomas Bernhard vom BUND. Im Januar versammelten sich rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien aus ganz Europa in der Rhein-Mosel-Stadt, 5000 Menschen demonstrierten dagegen.

Er habe nie versprochen, „dass es niemals wieder eine Veranstaltung rechtspopulistischer Gruppierungen in Koblenz geben wird“, schreibt Hofmann-Göttig nun seinerseits in einem offenen Brief. Das stünde gar nicht in seiner Macht. Er sieht durch die vom BUND vorgetragenen Darstellungen seine Glaubwürdigkeit infrage gestellt, sieht die Verwaltung und sich persönlich dafür verantwortlich gemacht, dass der AfD die Nutzung der Halle möglich ist.

„Das hat mit der geltenden Rechtslage, an die sich die Verwaltung und der Oberbürgermeister genauso halten müssen, wie alle Bundesbürgerinnen und -bürger auch, nichts zu tun.“ Ein Mietvertrag für die Halle sei noch nicht unterschrieben, sei aber auch nicht zu verhindern. Zwar habe auch der Oberbürgermeister die Sorge, dass die Veranstaltung neuen Unfrieden nach Koblenz bringen kann. „Allerdings können wir keiner demokratisch gewählten Partei verwehren, sich in einem von Steuergeldern finanzierten Gebäude zu versammeln, welches laut Mietordnung politische Veranstaltungen zulässt“, betont Hofmann-Göttig. Zugleich ruft er alle Koblenzer dazu auf, sich kritisch mit den Positionen der AfD auseinanderzusetzen. is

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