Spannende Verhandlung vor Verfassungsgerichtshof zu einer emotional diskutierten Frage - Fahranfänger gegen Messpraxis: Stoppen Richter mobile Blitzer im Land? Spannende Verhandlung vor Verfassungsgerichtshof
Spannende Verhandlung vor Verfassungsgerichtshof zu einer emotional diskutierten Frage - Fahranfänger gegen Messpraxis
Stoppen Richter mobile Blitzer im Land? Spannende Verhandlung vor Verfassungsgerichtshof
Solche mobilen Blitzgeräte haben in Rheinland-Pfalz schon Tausenden Autofahrern einen Bußgeldbescheid eingebracht. Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt allerdings, ob eine mangelnde Überprüfbarkeit der Daten möglicherweise rechtswidrig ist. Foto: dpa picture alliance / Daniel Reinha
Rheinland-Pfalz. Schafft es ein Fahranfänger, die mobilen Blitzergeräte in Rheinland-Pfalz aus dem Verkehr zu ziehen? Er hat jedenfalls Anwalt Alexander Gratz an seiner Seite, der bereits im Juli 2019 vor dem saarländischen Verfassungsgerichtshof einen bestimmten Blitzergerätetyp lahmlegen konnte. In der Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz am Mittwoch (15. Januar) will der seinen Erfolg wiederholen. Dabei geht es wieder um die Frage, anhand welcher nachvollziehbar gespeicherten Daten denn ein Temposünder als eindeutig überführt gilt.
Die Verfassungsrichter sollen prüfen, ob „geblitzte Autofahrer“ vor Gericht ausreichend Einsicht in die Messdaten erhalten, damit vor einem Urteil über Schuld oder Unschuld vermeintlicher Raser ein technischer Fehler der Radaranlage ausgeschlossen werden kann.
