Eigentlich hatte Stefanie Hubig für Montagmorgen Journalisten zum Hintergrundgespräch eingeladen. Es sollte um die Achillesferse in ihrem Ministerium gehen – die Sprachprobleme in Kitas und Grundschulen. Jüngst wurde bekannt, dass an der Gräfenauschule in Ludwigshafen erneut viele Erstklässler sitzenbleiben werden. Eines der wenigen Themen, die Hubig sichtbar emotional werden lassen. Vor allem, weil sie auch persönlich – aus ihrer Sicht zu unrecht – dafür angegriffen wurde. Aus dem Hintergrundgespräch wurde nichts, Hubig war längst auf dem Weg nach Berlin.
Über Ludwigshafen muss sich Hubig dort nun nicht mehr ärgern. Vor allem als Neuling wird sie in der Bundeshauptstadt medial aber kaum weniger kritisch beäugt werden. Es sind Situationen, in denen sich Hubig in der jüngeren Vergangenheit oft sehr dünnhäutig zeigte. Fremd ist ihr das Berliner Parkett allerdings nicht. Hubig kennt das Haus, das sie nun führen soll, bestens. Vor einem Vierteljahrhundert schon – im Jahr 2000 – war sie dort acht Jahre lang tätig. Und von 2014 bis 2016 arbeite sie sogar als Staatssekretärin unter dem damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD). Hubig ist promovierte Juristin, war vor ihrer Zeit in der Politik Staatsanwältin und Richterin. Sie weiß, wie man ein Ministerium führt. Ein Lebenslauf, der wie auf ihr neues Amt zugeschrieben wirkt.
Hubig löst Konflikte lieber leise
Vor fast zehn Jahren allerdings begann die gebürtige Frankfurterin den Ausflug in ein anderes Politikfeld. Malu Dreyer machte sie nach der Landtagswahl 2016 zur rheinland-pfälzischen Bildungsministerin. Hubig war in ihrer Amtszeit keine laute Politikerin, löste Konflikte lieber konstruktiv im Hintergrund, als die öffentliche Konfrontation zu suchen. Eine Eigenschaft, die ihr in einer Zeit nach dem großen Ampel-Streit womöglich helfen wird. Einen Namen machte sich Hubig bundespolitisch eher unfreiwillig. Zur Zeit der Corona-Pandemie war sie Vorsitzende der Kultusministerkonferenz der Länder und erhielt für ihr Management auch Komplimente.
In Rheinland-Pfalz habe sie gezeigt, dass sie für gute Grundlagen in der Bildung gesorgt habe, sagte Hubig am Montagnachmittag selbst. In der Tat gibt es in Rheinland-Pfalz etwa weniger Lehrermangel als sonst wo. Alle Stellen sind derzeit mit ausgebildeten Lehrkräften besetzt. Kritikern – auch innerhalb der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition – aber fehlte wohl der große Wurf, die Vision in einem für die Landespolitik wichtigsten Ministerien. CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger spottete auf dem Portal „X“, Lehrer, Schüler und Eltern in Rheinland-Pfalz könnten nun aufatmen.
Win-win-Situation für Schweitzer und Hubig
Auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ließ schon bei seinem Amtsantritt Kritik an Hubigs Politik durchblicken. Er wolle Akzente in der Bildung und Chancengleichheit setzen. Einige sahen das als Misstrauensvotum. Dass Hubig nun nach Berlin wechselt, sehen Schweitzer und Hubig womöglich beide als Win-win-Situation. Schweitzer hatte sie SPD-Parteichef Lars Klingbeil empfohlen, damit eine rheinland-pfälzische Ministerin untergebracht und zugleich einen Neustart in der Bildungspolitik vor der Landtagswahl 2026 eröffnet.
Und Hubig machte am Montag keinen Hehl daraus, dass sie sich im neuen, alten Thema und in Berlin wohlfühlen wird. „Ich habe ja nie so richtig die Justiz verlassen“, sagte sie. Weil sie das Haus gut kenne, könne sie direkt loslegen. Und dennoch hatte sich Hubig Bedenkzeit erbeten, als sie das Angebot erhielt.
Erfolg hat, wer Erfolge möglich macht
Stefanie Hubig wird neue Bundesjustizministerin – und hinterlässt in der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik eine schwache Bilanz. Ministerpräsident Schweitzer hat das offensichtlich erkannt, Schülerinnen und Schülern ist Besserung zu wünschen.
Eine Überraschung war der Ruf nach Berlin aber nicht wirklich. Ihr Name war in den vergangenen Wochen immer wieder gehandelt worden, als es um die Besetzung von Ministerposten ging. Bildung kam dann irgendwann nicht mehr infrage, weil das Ressort an die CDU ging. Bereits 2019 war Hubig schon als Nachfolgerin von Justizministerin Katarina Barley im Gespräch. Mit 56 Jahren hat sie nun die Krönung ihrer Politik-Karriere erreicht. Die Lücke, die Hubig im Landeskabinett hinterlässt, wird Schweitzer wohl noch diese Woche schließen.
