Von unserem Redakteur Markus Lorenz
Rheinböllen – Für den Erhalt der Verbandsgemeinde Rheinböllen und gegen eine Fusion mit Nachbarverbandsgemeinden hat sich jetzt einstimmig der Rheinböllener Stadtrat ausgesprochen. Dazu haben die Stadtmütter und -väter eine Stellungnahme verfasst. Hintergrund ist die fürs Jahr 2014 vorgesehene Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz.
In der jüngeren Vergangenheit wurde die VG Rheinböllen des öfteren als „Übernahmekandidat“ ins Spiel gebracht. Selbst Kommunalpolitiker aus dem Rheinböllener Land sprachen sich für einen Zusammenschluss mit den Simmerner Nachbarn aus. Mit der Reform sollen in erster Linie die Folgen der demografischen Entwicklung aufgefangen werden, indem sich kleinere Verbandsgemeinden oder verbandsfreie Gemeinden zu größeren Einheiten zusammenschließen. Das dazu im September verabschiedete Gesetz sieht für Verbandsgemeinden eine Mindestgröße von 12 000 Einwohnern vor. 10 000 reichen bei einer Fläche von 100 Quadratkilometern und mindestens 15 Ortsgemeinden. Auch Wirtschaftskraft sowie landschaftliche Gegebenheiten können berücksichtigt werden.
Die Verbandsgemeinde Rheinböllen hat derzeit laut Statistischem Landesamt 10 113 Einwohner, 12 Ortsgemeinden und eine Fläche von 108 Quadratkilometern. Für freiwillige Fusionen gibt es derzeit vom Land noch großzügige Zuschüsse. Hätte sich beispielsweise Rheinböllen im laufenden Jahr mit Simmern vereint, wären 1,2 Millionen Euro aus Mainz geflossen. Kommunen, die die genannten Kriterien nicht erfüllen, droht im Jahr 2014 eine Zwangsfusion – ohne Fördermittel.
In Rheinböllen wehrt man sich mit aller Macht gegen einen Zusammenschluss. Dies hat der Stadtrat in seiner Stellungnahme bekräftigt. Danach verfügt die VG über „eine effiziente und leistungsfähige Verwaltung, ist finanziell gut aufgestellt und hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung eine Wachstumsregion“. Ein Zusammenschluss mit Stromberg kommt für die Rheinböllener alleine schon deshalb nicht in Betracht, weil dadurch Kreisgrenzen überschritten würden. Mit St. Goar-Oberwesel gibt es aus Sicht des Rates „keine gemeinsamen Strukturen“. Bliebe als möglicher Ehepartner Simmern. Doch auch das wird nicht geliebt. „Einen Zusammenschluss mit Simmern halten wir für wenig sinnvoll, da die neu entstehende VG 44 Ortsgemeinden inklusive der Kreisstadt zu verwalten hätte“, so der Rat, „die VG wäre in ihrer Ausdehnung zu weitläufig. Dies führt zwangsläufig zum Verlust der Bürgernähe, ein Wir-Gefühl kann nicht entstehen.“ Immerhin fordert der Stadtrat die VG Rheinböllen zur interkommunalen Zusammenarbeit auf.
„Persönlich habe ich überhaupt nichts gegen die Reform“, erläutert Stadtchef Siggi Herrmann im Gespräch mit unserer Zeitung, „allerdings befürchte ich, dass ein Stück Identität verloren gehen würde. Ein Zusammenschluss mit Simmern wäre uns zu groß, andere Verbindungen kommen nicht in Betracht. Eine Verbandsgemeinde von Dichtelbach bis Mengerschied hätte keine Homogenität.“
