Amtshilfe Wird ein Besuch in Koblenz im Herbst wieder möglich? - Gericht unterstützt in einem EU-Projekt auch den Rechtsaufbau im Kosovo: OLG sendet Polens Juristen Signale der Solidarität
Amtshilfe Wird ein Besuch in Koblenz im Herbst wieder möglich? - Gericht unterstützt in einem EU-Projekt auch den Rechtsaufbau im Kosovo
OLG sendet Polens Juristen Signale der Solidarität
OLG-Präsidentin Marliese Dicke
RZ-Archiv
Rheinland-Pfalz. Das Oberlandesgericht (OLG) pflegt seit Jahren einen Austausch mit dem Obersten Gerichtshof in Warschau. An dessen Spitze stand über Jahre mit Małgorzata Gersdorf „eine der leidenschaftlichsten Kämpferinnen für den Rechtsstaat“, wie OLG-Präsidentin Marliese Dicke sagt. Aber mit den höchst umstrittenen Reformen der PiS-Regierung ist inzwischen auch offen, wie schnell sie ihre Robe ablegen muss. Nach Informationen des Deutschlandfunks muss sie offenbar über eine neue gesetzliche Altersgrenze ihren Posten räumen.
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„Als ein Zeichen der gelebten Solidarität“ mit den polnischen Juristen versucht das OLG immer wieder, die seit vier Jahren ins Stocken geratenen Kontakte zu beleben, wie Dicke auch bei einer Rechtsstaat-Diskussion von Pro Justiz Rheinland betonte. Dazu waren eigentlich auch polnische Kollegen in Koblenz erwartet worden.
