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Mainz
Lewentz zieht Bilanz: Über eine Milliarde Euro für Kommunen vom Innenministerium

Dorferneuerung: Das Haus "Kronen" in Kanzem (Kreis Trier-Saarburg) erbaut im Jahr 1900, fotografiert 2000 (Archivbild)

dpa

Mainz. Mit 1,3 Milliarden Euro hat das rheinland-pfälzische Innenministerium die Kommunen im Zeitraum von 2011 bis 2015 unterstützt und konkrete Projekte gefördert. "Für uns ist es ganz wichtig, dass wir nicht den Weg gehen, den andere Länder in Europa gegangen sind, ihre ländlichen Regionen aufzugeben", sagte Roger Lewentz (SPD) bei der Vorstellung des Berichts zur Förderung der Kommunen am Donnerstag.

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Zu den Förderbereichen zählen beispielsweise Dorferneuerung und Städtebau, die mit zusammen rund 420 Millionen Euro bedacht wurden. Rund 180 Millionen Euro wurden in den Breitbandausbau, die Sportförderung und den Radwegebau investiert. 300 Millionen Euro kamen dem Straßenbau zugute.

Im Brand- und Katastrophenschutz unterstützte das Ministerium mehr als 1000 Projekte. Jede Gemeinde habe ihre eigene Feuerwehr, das sei in anderen Bundesländern längst nicht mehr der Fall, sagte Lewentz. Zusätzlich zu den 1,3 Milliarden erhielten Kommunen nochmals 7,5 Milliarden Euro – Mittel, die größtenteils aus dem kommunalen Finanzausgleich stammen. Lewentz attestierte den ländlichen Regionen eine gute Entwicklung. Das Szenario, dass das Land in der Fläche ausblute, treffe angesichts steigender Flüchtlingszahlen nicht zu.

dpa

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