Rheinland-Pfalz
Lehrerin verliert Job: Freie Meinungsäußerung – oder einer Beamtin unwürdige Hetze?
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Wegen mutmaßlicher Hetze gegen den Staat hat eine Lehrerin ihren Job verloren. Dagegen wehrt sie sich nun vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz.
Thomas Frey. picture alliance/dpa

Eine Lehrerin wehrt sich in Koblenz gerichtlich gegen ihre Entfernung aus dem Dienst. Sind die staatskritischen Ansichten der Frau sowie von ihr getätigte Äußerungen zu Messerattacken durch Migranten von der Meinungsfreiheit gedeckt - oder war die Entlassung legitim? Richter müssen entscheiden. Mit Blick auf den Messermord von Mannheim hat der Fall eine traurige und brisante Aktualität.

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Ein komplexer Fall beschäftigt das Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG). Dort soll darüber entschieden werden, ob eine Lehrerin einer rheinland-pfälzischen Förderschule wegen staatskritischen Äußerungen – auch zu Messergewalt durch Migranten – ihren Job verlieren durfte.

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