Rheinland-Pfalz – Die anziehende Konjunktur lässt die Steuerquellen kräftiger als erwartet sprudeln. Davon könnte auch Rheinland-Pfalz profitieren.
Im Mainzer Finanzministerium rechnet man damit, dass für den Haushalt 2011 spürbar mehr Geld fließt, als im August veranschlagt. Ressortchef Carsten Kühl (SPD) beziffert die zusätzlichen Einnahmen zwischen 130 und 170 Millionen Euro, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung darlegte.
Belastbare Zahlen kann das Ministerium natürlich erst nach der nächsten Steuerschätzung Anfang November vorlegen. Aber Tendenzen zeichnen sich schon früher ab. Alfred Boss, Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, untermauert den Optimismus: „Gerade die Gewinnsteuern wie Gewerbe- und Körperschaftssteuer laufen extrem gut.“ Und Steuerschätzer Heinz Gebhardt vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) erklärt: „Das Steueraufkommen steigt, weil Bruttolöhne und Privatkonsum stark expandieren.“
Im Mainzer Finanzministerium betont man, dass die Auswirkungen der schweren Wirtschaftskrise mit einem Minuswachstum von 4,7 Prozent (2009) noch nicht überwunden sind. Finanzminister Kühl geht davon aus, „dass wir bei den Steuereinnahmen wohl erst 2012/13 das Niveau von 2008 erreichen werden.“
Für den Haushalt, der unter dem Diktat der Schuldenbremse steht, heißt das sparen. Aus Kreisen der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion ist daher zu hören, dass der unerwartete Geldsegen nicht für Wohltaten verwendet wird.
Ein Vorgehen, das Finanzminister Kühl ausdrücklich unterstützt. „Wir müssen die Nettokreditaufnahme senken und unseren Konsolidierungskurs fortführen.“ Die geplante Nettokreditaufnahme, der entscheidende Indikator für die Neuverschuldung, liegt im Haushaltsansatz 2011 bei 1,985 Milliarden Euro, was von der Opposition im Landtag als deutlich zu hoch kritisiert wird.
Von unserem Redakteur Dietmar Brück
