Von Dietmar Brück
Selten hat man Kurt Beck so gelöst gesehen. Seine Partei hat ihn wohl zum letzten Mal auf den Schild des Spitzenkandidaten gehoben. Und das mit einem Ergebnis, das schöner nicht sein könnte.
Die rheinland-pfälzische SPD hat bei ihrem Nominierungsparteitag ein beeindruckendes Bild der Geschlossenheit abgegeben. Kein Streit, keine Sticheleien, durch die Bank großen Rückhalt für die Landtagskandidaten. Wie auch immer Kurt Beck es schafft, er hat seine Partei zu einer Einheit geformt, an der sich der politische Gegner schon seit Jahren die Zähne ausbeißt. Die Partei steht zu Beck und Beck zur Partei, eine Symbiose die für beide Seiten von Nutzen ist.
Die SPD hat das Kunststück fertig gebracht, in einem strukturell eher konservativen Bundesland als Rheinland-Pfalz-Partei wahrgenommen zu werden. Und sie hat einiges vorzuweisen: gute Wirtschaftsdaten, hohe Sozialstandards im Bildungswesen und eine Dialog- und Konsenskultur, mit der die Sozialdemokraten möglichst viele gesellschaftliche Kräfte in ihre Politik einbeziehen. Das ist klug und erschwert der Opposition das Geschäft.
Dabei ist die Selbstsicherheit der SPD ihre Stärke und Schwäche zugleich. Sie stählt sie im Kampf um die Macht, sie schwächt sie, weil sie leicht in Hochmut umschlagen kann. Denn vor allem in der Phase der Alleinregierung fehlt der SPD das Korrektiv eines Koalitionspartners. Zudem fasst die CDU-Opposition selbst mit einer Spitzenkandidatin Julia Klöckner erst langsam Tritt. Viel zu viele Jahre haben sich die Christdemokraten selbst gelähmt. Eine derartige Konstellation ist für kein demokratisches System gut, weil die regierende Partei den politischen Wettbewerb um Ideen und Konzepte quasi selbst organisieren muss.
Knapp ein halbes Jahr vor der Landtagswahl lässt sich daher festhalten: Wenn die SPD in Rheinland-Pfalz an etwas scheitert, dann allenfalls an sich selbst. Nahezu übermächtig geworden, muss sie aufpassen, dass ihre Frühwarnsysteme intakt bleiben. Im aktuellen Justizskandal um Heinz Georg Bamberger gibt die SPD-Spitze viel zu schnell Entwarnung. Kurt Beck hat in Mainz zweifelsfrei einen glücklichen Tag erlebt. Zu Recht, möchte man sagen. Doch dass er sich mit all seinem politischen Gewicht vor seinen Justizminister stellte, ist nicht so risikofrei, wie es beim Parteitag den Anschein erweckte.
