Kempfeld. In nahezu jeder Kommune unseres Landes sorgen sie für Ärger: Mobilfunkantennen. Das Aufstellen neuer Sendeanlagen hat am Ort immer wieder zu erheblichen Problemen und Widerständen geführt. Ein diesbezüglich „gebranntes Kind“ ist auch die Ortsgemeinde Kempfeld im Kreis Birkenfeld. Dort war im Herbst 2009 ein Mast aufgestellt worden – was unter anderem zur Gründung einer Bürgerinitiative geführt hatte.
Nun könnten die Kempfelder mit ihrer Kommunalpolitik in Sachen Mobilfunk rheinland-pfälzische Geschichte schreiben. Im Land bislang einzigartig: Die Ratsmitglieder sprachen sich dafür aus, eine spezielle Mobilfunk-Vorsorgeplanung in Auftrag zu geben. Damit sollen weitere Aufrüstungen von Mobilfunkbetreibern und damit höhere Sende- und Abstrahlungsleistungen verhindert werden.
Rund 35 000 Euro lässt sich die Gemeinde die Ausgaben für Standortkonzept und Bauleitplanung kosten. Ortsbürgermeister Wolfgang Wannemacher gehört allerdings nicht zu den Befürwortern des ungewöhnlichen Vorgehens „seiner“ Gemeinde: „Das Ganze bietet keinerlei Rechtssicherheit“, beschreibt er seine Sorge. „Wir setzen hier für viel Geld aus meiner Sicht lediglich ein Zeichen.“
Anfang 2011 wird das Thema wieder im Gemeinderat erörtert, kündigt Wannemacher an. Auch Gerd Schneider, Leiter des Bauamts der Verbandsgemeinde Herrstein, ist skeptisch, ob das Kempfelder Modell Schule machen könnte: „Möglicherweise ziehen auch andere Gemeinden nach. Sie müssen sich die Geschichte aber auch leisten können.“ Damit die Pläne umgesetzt werden, muss auch der komplette Bebauungsplan für die Gemeinde Kempfeld geändert werden.
Vorreiter in Sachen Mobilfunksteuerung ist übrigens die saarländische Gemeinde Kirkel in der Nähe von Homburg: Dort hatte man per Bauordnungsrecht Einfluss auf Standorte genommen. Dabei ging es nicht um die Verhinderung einer Technik, sondern darum, Standorte festzulegen, die für alle Beteiligten akzeptabel sind. Durch einen solchen „Plan B“ können neue Mobilfunkmasten aus den bebauten Ortslagen herausgehalten und besondere Standorte im Außenbereich ausgewiesen werden.
Von unserer Redakteurin Vera Müller
