Der AfD-Vize kritisiert Herings Vorgehen : Joachim Paul wehrt sich gegen Abwahl: Der AfD-Vize kritisiert Herings Vorgehen
Der AfD-Vize kritisiert Herings Vorgehen
Joachim Paul wehrt sich gegen Abwahl: Der AfD-Vize kritisiert Herings Vorgehen
Einmal mehr in der Kritik: AfD-Fraktionsvize Joachim Paul Foto: dpa picture alliance/dpa
Rheinland-Pfalz. Der AfD-Landes- und Fraktionsvize Joachim Paul wehrt sich gegen seine mögliche Abwahl als Vorsitzender im Medienausschuss des Landtags vier Tage vor dem AfD-Landesparteitag, bei dem er zum Landeschef gewählt werden will. Paul hat Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) aufgefordert, die Sondersitzung am Dienstag abzusetzen. Mit scharfer Kritik spricht er Hering das Recht ab, die von SPD, CDU, FDP und Grünen geforderte Sondersitzung einzuberufen.
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Dies war aber das gute Recht Herings, so der Landtag, weil sich Paul zuvor geweigert habe. Paul bestreitet dies. Er habe den Antrag prüfen wollen. Doch nach dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes haben Ausschussvorsitzende „kein Prüfungsrecht, ob der Antrag inhaltlich zulässig ist“.
