Die Zahl der Asylbewerber in Rheinland-Pfalz liegt bereits seit Monaten auf einem deutlich niedrigeren Niveau als im vergangenen Jahr. Im Rekordmonat Oktober 2023 wurden dem Land mehr als 2200 Flüchtlinge zugeteilt. Seit Januar bewegt sich die Zahl zwischen 600 und 800 pro Monat, wie das rheinland-pfälzische Integrationsministerium auf Anfrage unserer Zeitung erklärt. Asylbewerber werden in Rheinland-Pfalz zunächst in Unterkünften des Landes untergebracht und im Anschluss auf die Kommunen verteilt.
Wegen der gesunkenen Zahlen hat sich zwischenzeitlich auch die Lage in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) wie etwa am Flughafen Hahn, in Trier oder Hermeskeil entspannt. Im Oktober waren diese noch zu rund 90 Prozent mit mehr als 7000 Menschen belegt. Derzeit leben dort knapp 4000 Menschen. Wenn weniger Menschen kommen, verringert die Trierer Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) die „verdichtete Belegung“, wie ein Sprecher der Behörde auf Anfrage unserer Zeitung erklärt. Auch die Notfallkapazitäten in den Thermo- und Sporthallen sind derzeit frei.
Brände und Bauarbeiten: Kapazitäten sind gesunken
Unabhängig davon ist die Kapazität des Landes in den vergangenen Wochen aber deutlich gesunken. Die ADD hatte die Einrichtung auf dem Bitburger Flughafen plötzlich schließen müssen, weil Brandschutzmängel aufgefallen waren. Etwa 400 Bewohner mussten kurzfristig an anderen Orten untergebracht werden. Die ADD will die Bitburger AfA zwar wieder belegen, wann ist aber noch unklar. Auch in der Trierer AfA gibt es nach dem Containerbrand vor wenigen Monaten weniger Platz. Das Hotel Moselpark in Bernkastel-Kues hingegen soll nach Abschluss von Bauarbeiten noch im Juni wieder nutzbar sein.
Für die Kommunen, die die Flüchtlinge nach der Erstaufnahme unterbringen müssen, bedeuten die gesunkenen Zahlen aber keine tatsächliche Entspannung. Zwar wurden im Rekordmonat November vergangenen Jahres fast 2000 Menschen auf die Kommunen verteilt. Im April dieses Jahres waren es allerdings auch immer noch knapp 700. Platz für die dezentrale Unterbringung fehlt spätestens seit Rheinland-Pfalz 2022 fast 45.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat. Geplante zentrale Unterkünfte der Kommunen wie im kleinen Eifeldorf Michelbach oder auch in der Koblenzer Vorstadt sorgen immer wieder für Proteste der Bewohner.
Land erwartet Trendwende in der zweiten Jahreshälfte
Und der seit Jahresbeginn anhaltende Trend könnte bald ein Ende haben. Sinkende Flüchtlingszahlen sind in den Wintermonaten nicht außergewöhnlich. „In den letzten Jahren sind die Zugangszahlen in der zweiten Jahreshälfte gestiegen“, sagte ein Sprecher des Integrationsministeriums. Es sei davon auszugehen, dass sie in den kommenden Wochen wieder mehr Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen unterbringen müssten.
Nach dem gewaltsamen Tod eines Polizisten in Mannheim durch einen in Hessen lebenden, abgelehnten Asylbewerber aus Afghanistan wird wieder verstärkt über die Abschiebung von ausreisepflichtigen Geflüchteten diskutiert. Laut Integrationsministerium leben derzeit in Rheinland-Pfalz 8723 Ausreisepflichtige, davon 6659 Personen mit Duldung. Dabei handelt es sich um Person, deren Abschiebung etwa aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist.
Im vergangenen Jahr hat es in Rheinland-Pfalz 629 Abschiebungen gegeben, in diesem Jahr waren es bis Mai bislang 262. Nach Auskunft der Ausländerbehörden reisen einige der abgelehnten Asylbewerber auch freiwillig aus. So hat es beispielsweise in Bernkastel-Wittlich im vergangenen Jahr 63 freiwillige Ausreisen gegeben, im Eifelkreis Bitburg-Prüm waren es 26.
