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Widerstand Parteinachwuchs lässt Argumente der SPD-Führung nicht gelten – Warum Landeschef Umut Kurt der Koalitionsvertrag nicht reicht
Die Jusos im Land sagen Nein zur GroKo
Die GroKo ist für ihn kein Zukunftsmodell: Juso-Landeschef Umut Kurt. Foto: BBS Boppard BBS Boppard
Rheinland-Pfalz. Die Jusos im Land halten an ihrem Nein zum Koalitionsvertrag von SPD und der Union fest. „Wir haben in der Vergangenheit festgestellt, dass die Große Koalition kein Zukunftsmodell ist“, sagte der Landesvorsitzende Umut Kurt bereits vor der SPD-Regionalkonferenz Mainz. Das Basistreffen hat seine Meinung auch nicht geändert. „Das ist genau das, was konservative Politik ausmacht: den Status quo erhalten und keinen mutigen Schritt nach vorne wagen.“ Er betonte aber: „Es ist kein Automatismus, dass die Opposition besser für die SPD ist.“ Die Erneuerung der Partei bedürfe großer Kraftanstrengungen.
Die früheren SPD-Kernforderungen – keine Befristung von Arbeitsverträgen ohne Sachgrund, Bürgerversicherung, Familiennachzug für Flüchtlinge – finden sich nach Ansicht des Juso-Landeschefs nicht so im vorliegenden Koalitionsvertrag von Union und SPD. „Das mit der sachgrundlosen Befristung ist eine ganz große Enttäuschung“, sagte Kurt.
