Der rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer (SPD) zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Der 50-Jährige tritt damit die Nachfolge von Malu Dreyer an, die am Mittwoch zuvor offiziell zurückgetreten war. Schweitzer erhielt 57 Stimmen – und damit überraschend drei mehr als von den insgesamt 54 regierungstragenden Abgeordneten der Ampel-Koalition im Landtag. Insgesamt sitzen dort 101 Abgeordnete.
„Schwerer Tag“ für Dreyer
„Sie merken, irgendwie ist es gerade ein schwerer Tag“, weil es der letzte sei, sagte Dreyer mit brüchiger Stimme vor dem Landtag. „Ich gehe in großer Dankbarkeit.“ In ihrer letzten Rede bezeichnete Dreyer neben dem Klimawandel die Verteidigung der Demokratie als „vielleicht die größte Herausforderung unserer Zeit“. „Der Glaube an unsere Demokratie ist unser gemeinsames Ganzes“, so die 63-Jährige. Der Landtag verabschiedete Dreyer mit stehenden Ovationen – selbst die Opposition – außer der AfD – applaudierte.
„Die Malu“ sei eine nahbare Ministerpräsidentin gewesen, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Die „Begegnung auf Augenhöhe“ hätten die Menschen in Rheinland-Pfalz an ihr geschätzt. Vor drei Wochen hatte Dreyer angekündigt, sich vor Ablauf ihrer Amtszet von der politischen Bühne zurückzuziehen. Sie sei nicht amtsmüde, aber die Kraft reiche nicht mehr, um das Amt so auszuführen, wie sie es versprochen habe.
Amtszeit bis 2026 – zunächst
Schweitzers Amtszeit läuft nun zunächst weiter bis zur Landtagswahl 2026. Er will die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP fortsetzen – möglichst auch über die Legislaturperiode hinaus.
Vor elf Jahren wurde Dreyer zum ersten Mal von einer rot-grünen Koalition zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin gewählt. Ihr Vorgänger Kurt Beck hatte an sie – genau wie nun Dreyer bei Schweitzer – während der noch laufenden Amtszeit übergeben. Die kommenden beiden Landtagswahlen gewann Dreyer und führte fortan zwei Ampel-Koalitionen.
