Das Bundesverkehrsministerium bleibt in rheinland-pfälzischer Hand, auf den zuletzt parteilosen Volker Wissing aus der Pfalz folgt Patrick Schnieder aus der Eifel. Den CDU-Politiker hatte wohl kaum jemand der politischen Beobachter auf dem Zettel. Dabei bringt der 56-jährige Bundestagsabgeordnete eigentlich alles mit, was von einem zukünftigen Fachminister erwartet wird.
Der gerade erst im Wahlkreis Bitburg mit großer Mehrheit wiedergewählte Parlamentarier bringt langjährige kommunal-, landes- und bundespolitische Erfahrung mit, ist seit 2018 Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, führt die rheinland-pfälzische Landesgruppe und ist enger Vertrauter von Friedrich Merz. Zu Schnieders politischen Schwerpunktthemen zählt schon lange die Infrastruktur; zuletzt saß Schnieder bei den Koalitionsverhandlungen für die CDU mit in der Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen.
Dass gerade beim Thema Verkehrsinfrastruktur einiges an Nachholbedarf besteht, ist kein Geheimnis. Marode Brücken und Straßen sowie eine kaputtgesparte Bahn sind die Herausforderungen des neuen Ministers, der aus einem Flächenland kommt, das auf funktionierende Verkehrsverbindungen angewiesen ist. „Ich habe schon Respekt vor dieser großen Aufgabe“, sagt Patrick Schnieder am Montagmittag in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Kurz zuvor hatte Parteichef Friedrich Merz im Präsidium der Partei offiziell bekannt gegeben, wer für die CDU mit am Kabinettstisch sitzen soll.
„Was in der Infrastruktur jetzt zu leisten ist, was zu investieren ist“, sagt er, das sei eine große Aufgabe. Aber es sei „eben auch die Möglichkeit, zu gestalten und manches zum Besseren zu wenden“. Zum Beispiel die Wirtschaft, ergänzt Schnieder. „Wenn wir wieder nach vorn kommen wollen, gehört das unbedingt dazu, dass wir da erfolgreich sind.“
Um da einen guten Schritt nach vorn zu machen, dürfte der neue Bundesverkehrsminister mehr Geld zur Verfügung haben als seine nicht immer glücklichen Vorgänger. Die gescheiterte Einführung der Pkw-Maut von CSU-Mann Andreas Scheuer lässt grüßen. Bundestag und Bundesrat haben kürzlich ein auf zwölf Jahre gestrecktes Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur geschaffen.
„Sie können davon ausgehen, dass ein möglicher Verkehrsminister Schnieder die Herausforderungen der Region sehr gut kennt.“
Patrick Schnieder über Patrick Schnieder
Allerdings zählen zur Infrastruktur nicht nur Verkehrsprojekte, sondern auch Stromleitungen, Telekommunikation und vieles mehr. Die Verkehrsminister der Länder wollen aus diesem Topf den Löwenanteil in das Verkehrswesen lenken. Wird nun etwa die Eifel davon besonders profitieren, wenn ein Eifeler an der Spitze des Ministeriums steht?
Patrick Schnieder schmunzelt und antwortet, wie ein zukünftiger Ressortchef nun einmal antwortet: möglichst ohne groß anzuecken. Der Bundesminister sei fürs gesamte Bundesgebiet zuständig und da gehöre die Region dazu. „Aber Sie können davon ausgehen, dass ein möglicher Verkehrsminister Schnieder die Herausforderungen der Region sehr gut kennt“, fügt der 56-Jährige hinzu, ohne Dauerbaustellen wie den A1-Lückenschluss oder die Eifelstrecke der Bahn zu nennen. Noch ist der Bruder des rheinland-pfälzischen CDU-Chefs Gordon Schnieder schließlich auch noch nicht in Amt und Würden.
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Doch spätestens in der kommenden Woche wird das anders sein. Dann wird Schnieders Terminkalender noch um einiges voller sein als jetzt – und beim morgendlichen Joggen werden ihn wohl eher Leibwächter begleiten als die Frühlingssonne. Hat der neue Verkehrsminister vor dem, was da kommt, auch ein wenig Bammel? „Ich habe mich mit allen Einzelheiten noch gar nicht beschäftigen können“, räumt der 56-Jährige freimütig ein. Da werde schon noch einiges auf ihn zukommen. Aber Bammel davor hat Schnieder nach eigenen Angaben nicht, „aber Respekt“.
Bleibt noch die Frage, wann Patrick Schnieder denn das Ministeramt von Friedrich Merz angeboten bekam. Doch auch in dem Punkt lässt sich der wegen seiner Größe (2,02 Meter) auch „Eifelturm“ genannte Politiker nur ein kleines bisschen in die Karten schauen: „Vor geraumer Zeit!“
