Mainz (dpa/lrs) - Die neue CDU-Landtagsfraktion in Mainz hat Amtsinhaber Gordon Schnieder erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der 50-Jährige aus der Eifel sei einstimmig im Amt bestätigt worden, teilte ein Fraktionssprecher mit. 38 Stimmen wurden abgegeben, darunter eine Enthaltung, die bei der CDU aber nicht mitgezählt wird. Ein Abgeordneter war nicht anwesend. Die CDU-Fraktion hat in der neuen Wahlperiode 39 Abgeordnete, 8 mehr als bisher.
Koalitionsverhandlungen laufen weiter
CDU-Fraktions- und Parteichef Schnieder wird aller Voraussicht nach in zweieinhalb Wochen, am 18. Mai, vom Landtag zum Regierungschef einer Koalition mit der SPD gewählt werden. Die beiden Parteien verhandeln seit rund drei Wochen über ein Regierungsbündnis. Nach außen dringt so gut wie nichts.
Bald wird erneut der Fraktionschef gewählt
Rund um den 18. Mai werde der CDU-Fraktionschef erneut gewählt, auch der Parlamentarische Geschäftsführer werde dann bestimmt, heißt es in der Fraktion. Das ist derzeit Marcus Klein. «Wir starten mit deutlichem Rückenwind in die neue Wahlperiode», sagte dieser nach der Wahl Schnieders. Wer Schnieder nachfolgen könnte, ist noch unklar.
Grund für die aktuelle Wahl seien die Satzung der Fraktion und die Geschäftsordnung. Danach müsse spätestens zwei Wochen vor dem 18. Mai der Fraktionschef gewählt werden. Und so führe der bisherige Vorsitzende die Fraktion noch in die neue Wahlperiode. Bis zum 18. Mai sind der alte Landtag und die abgewählte Ampel-Regierung weiterhin im Amt.
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