Große Koalition bereitet ein entsprechendes Gesetz vor - Corona könnte auch Kandidatenaufstellung im Land verändern: Bundestagswahl 2021 nur per Brief? Corona könnte auch Kandidatenaufstellung im Land verändern
Große Koalition bereitet ein entsprechendes Gesetz vor - Corona könnte auch Kandidatenaufstellung im Land verändern
Bundestagswahl 2021 nur per Brief? Corona könnte auch Kandidatenaufstellung im Land verändern
Werden wegen Corona der Landtag und der Bundestag 2021 nur per Brief gewählt? Foto: dpa picture alliance/dpa
Berlin/Rheinland-Pfalz. Wie verändert die Pandemie das wichtige Wahljahr 2021 mit drei Landtagswahlen und der Bundestagswahl? Darüber grübeln nicht nur Parteistrategen. Rheinland-pfälzische Politiker, die am 14. März gewählt werden wollen, schauen gespannt nach Berlin. Dort wollen Union und SPD die für Herbst 2021 geplante Bundestagswahl mit einer Gesetzesnovelle Corona-fest machen.
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Dafür soll in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren die Möglichkeit eingebracht werden, Bundestagswahlen künftig in Notlagen wie etwa Pandemien als reine Briefwahlen organisieren zu können. Das bestätigten Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD.
Großen Beratungsbedarf hat die Koalition aber bei der Frage, ob auch die Wahl der Kandidaten per Brief über die Bühne gehen kann.