Sollen Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden? Im Einzelfall könne dies sinnvoll sein, findet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Einzelne Landkreise wenden das Asylbewerberleistungsgesetz bereits an. Folgt bald die Stadt Koblenz? Die Freien Wähler bringen das Thema jedenfalls in den Stadtrat.
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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll. „Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung.
