15 neue Blitzer: Land will bei Bußgeld kräftiger zulangen
Rheinland-Pfalz
15 neue Blitzer: Land will bei Bußgeld kräftiger zulangen
Raser verursachen die meisten schweren Unfälle. Diese Entwicklung will das Innenministerium mit neuen Radarfallen stoppen. Zugleich rechnet das Land mit zusätzlichen Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe.
S. Engels
Rheinland-Pfalz. Ärgerlich für die Autofahrer: Das Land will 2017 und 2018 erheblich höhere Einnahmen an Buß- und Verwarngeldern erzielen. Das geht aus dem Entwurf zum künftigen Doppelhaushalt 2017/2018 hervor, der noch in den Fraktionen beraten werden muss. Die AfD spricht von "Abzocke im großen Stil".
Von unserem Redakteur Dietmar Brück
Niedergelegt ist die Einnahmensteigerung im Etat der Zentralen Bußgeldstelle (ein Teil des Einzelplans 03). Wer in eine Radarfalle gerät, bekommt seit geraumer Zeit Post aus Speyer. Dort lag der Einnahmenansatz für 2016 bei knapp 37,9 Millionen Euro.
