Justizminister Mertin kann sich ein Abstufen auf eine Ordnungswidrigkeit vorstellen, doch die Verkehrsbetriebe warnen: Wie beim Falschparken: Wird Schwarzfahren bald straffrei?
Justizminister Mertin kann sich ein Abstufen auf eine Ordnungswidrigkeit vorstellen, doch die Verkehrsbetriebe warnen
Wie beim Falschparken: Wird Schwarzfahren bald straffrei?
Eingestiegen ohne Fahrschein? Weil sie das bereits häufiger getan haben und die dafür fällige Strafe nicht zahlen können oder wollen, sitzen allein in Rheinland-Pfalz rund 150 Menschen in Haft. Foto: dpa picture alliance
Rheinland-Pfalz/Berlin. Wer ohne Ticket in Bus oder Bahn erwischt wird, der kann schlimmstenfalls im Gefängnis landen. Etlichen Personen auch in Rheinland-Pfalz passiert dies, weil sie die fälligen Geldstrafen nicht zahlen können oder wollen. Jüngstes Beispiel: Am Bahnhof Remagen haben am Freitag Bundes- und Landespolizei Haftbefehle gegen einen 28-Jährigen und gegen eine 26-Jährige vollstreckt – beide hatten sich Leistungen erschlichen, wie es heißt. Wer aber hinter Gittern landet, liegt der Landeskasse pro Tag mit 148,04 Euro auf der Tasche. Bundesweit wird auch deshalb immer lauter gefordert, Schwarzfahrer zu entkriminalisieren.
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Landesjustizminister Herbert Mertin (FDP) kann sich vorstellen, dass Schwarzfahren wie Falschparken nur noch als Ordnungswidrigkeit geahndet wird – allerdings erst nach einer Übergangszeit von einigen Jahren. Denn die Verkehrsbetriebe brauchten Zeit, um Haltestellen, Bahnsteige oder Busse so zu sichern, dass niemand ohne Ticket einsteigen kann.
