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Rheinland-Pfalz

Informationsfreiheit: Dieter Kugelmann ist ein Kämpfer für das Recht der Bürger

Ein Umweltverband will ein Gutachten einsehen – und die Verwaltung rückt es nicht heraus. Ein Bürger möchte Gremienbeschlüsse nachlesen oder Akteneinsicht nehmen, um zu erfahren, warum sich ein Bauvorhaben ewig in die Länge zieht. Stößt er auf verschlossene Türen, hilft der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, weiter. Er amtiert in Personalunion als oberster rheinland-pfälzischer Datenschützer. In einer Jahresbilanz wusste Kugelmann vom wachsenden Wissensdurst der Bürger zu berichten.

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Rheinland-Pfalz gilt bei der Beantwortung von Informationsanfragen inzwischen bundesweit als Vorreiter. 2017 zählte Kugelmann bislang fast 140 schriftliche Anfragen – nach 104 im vergangenen Jahr. Andere Bundesländer hätten jährlich oft nur 10 bis 20. Die Beantwortung solcher Anfragen kann bei komplexen Fällen Monate in Anspruch nehmen. Zugleich steigt der telefonische Beratungsbedarf. ...