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Worms/Rheinland-Pfalz

Wann droht die 15-Kilometer-Regel? Kommunen entscheiden, ob sie den Bewegungsradius einschränken

Von Tim Saynisch
Psychische Belastung durch Corona
Vielen Menschen fällt das Durchhalten in der Corona-Krise immer schwerer. Foto: Sina Schuldt/dpa

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt trotz des harten Lockdowns seit Mitte Dezember relativ hoch. In Rheinland-Pfalz können die Kommunen deshalb ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Fällen pro 100.000 Einwohner die sogenannte 15-Kilometer-Regel anwenden und in ihrem Verwaltungsgebiet die Bewegungsfreiheit der Bürger ab der Ortsgrenze einschränken. Dies geht allerdings nur in Absprache mit der Landesregierung. In Mainz ist man von dieser Verteilung der Verantwortlichkeiten überzeugt, und auch der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages hält dieses Vorgehen grundsätzlich für richtig.

Lesezeit: 4 Minuten
Ein Blick in die anderen Bundesländer offenbart allerdings unterschiedlichste Auffassungen zur Begrenzung der Bewegungsfreiheit: Teilweise verzichten Länder darauf, an anderer Stelle wird über die Anordnung der Regel zentral durch das jeweilige Gesundheitsministerium entschieden. Erneut, wie so oft bisher in der Pandemie, ein Beispiel für den deutschen Föderalismus. Kritiker würden zur ...
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Technische Helfer zur Bestimmung des 15-Kilometer-Radius

Wenn die Regel nun in meiner Stadt oder meinem Landkreis zur Anwendung kommt, bis wohin darf ich dann, ohne triftigen Grund, noch reisen? Diese Frage stellen sich momentan wohl viele Menschen in der Region. Erfreulicherweise gibt es Internetseiten, die eine Antwort liefern können, allerdings nicht der bekannte Kartendienst Google Maps. Er hat keine Funktion, um Radien anzuzeigen. Auf der Internetseite www. calcmaps.com findet man hingegen eine Suchmaske, in die man die gewünschte Adresse (bevorzugt den eigenen Wohnort) eintragen kann. Auf einer darunter stehenden Karte wird ein Ausschnitt des Ortes und der umliegenden Region angezeigt. Daraufhin klickt man die Schaltfläche „Zeichne einen Kreis“ an und wählt den gewünschten Radius (15 Kilometer). Die Browser-Anwendung zeichnet diesen augenblicklich in der Karte ein.

Noch einfacher geht es mit dem Bewegungsradius-Tool, das unter https://bewegungsradius.web .app angesteuert werden kann. Hier kann man ebenfalls eine Adresse suchen und per Klick auswählen. Auch hier wird ein 15-Kilometer-Radius um den ausgewählten Ort angezeigt.

Triftige Gründe, die für Bürger der betroffenen Kommune die Begrenzung der Bewegungsfreiheit aussetzen können, sind beispielsweise berufliche Verpflichtungen, Arztbesuche oder die Betreuung oder Versorgung Minderjähriger oder Pflegebedürftiger. tsy

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