Rheinland-Pfalz

Stoppen Richter mobile Blitzer im Land? Spannende Verhandlung vor Verfassungsgerichtshof

Schafft es ein Fahranfänger, die mobilen Blitzergeräte in Rheinland-Pfalz aus dem Verkehr zu ziehen? Er hat jedenfalls Anwalt Alexander Gratz an seiner Seite, der bereits im Juli 2019 vor dem saarländischen Verfassungsgerichtshof einen bestimmten Blitzergerätetyp lahmlegen konnte. In der Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz am Mittwoch (15. Januar) will der seinen Erfolg wiederholen. Dabei geht es wieder um die Frage, anhand welcher nachvollziehbar gespeicherten Daten denn ein Temposünder als eindeutig überführt gilt.

Ursula Samary Lesezeit: 3 Minuten
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