Sprunghafter Anstieg bei falschen Impfpässen: Mindestens 924 Delikte in Rheinland-Pfalz

In den Monaten Oktober bis Dezember seien die Fallzahlen dann „linear im dreistelligen Bereich“ angestiegen. Die Ursache für die Entwicklung liege vermutlich im zeitweisen Wegfall der kostenlosen Bürgertests und in den neuen Einschränkungen für nicht geimpfte Personen.

Da Delikte mit gefälschten Impfpässen nicht separat in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst würden, seien die Zahlen allerdings nicht verlässlich und lediglich „als Tendenz zu verstehen“. Die gefälschten Impfausweise würden nach Erkenntnissen der Ermittler überwiegend in Apotheken zum Erhalt des digitalen Impfnachweises vorgelegt.

In den allermeisten Fällen dauern die Ermittlungen bislang noch an, wie eine Umfrage des epd unter den rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften ergab. Gerichtliche Verurteilungen gab es bisher noch nicht. So teilte der Frankenthaler Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber mit, allein in seiner Behörde würden bis zu 100 Verfahren bearbeitet. Es seien allerdings bislang erst fünf Strafbefehle erlassen worden, von denen einer mittlerweile rechtskräftig sei.

Eine dreistellige Anzahl von Strafverfahren meldete auch die Staatsanwaltschaft Koblenz, davon seien in rund 20 Fällen Strafbefehle beantragt oder Anklage erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft Mainz teilte mit, bislang sei in ihrem Zuständigkeitsbereich in drei Fällen Anklage gegen Impfpassfälscher erhoben worden. Bundesweit dürfte es um bis zu 20.000 Straftaten gehen.