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Rheinland-Pfalz

So greift die Bundesnotbremse im Land: Ein Überblick

Mit dem erweiterten Infektionsschutzgesetz sollen für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt in Deutschland einheitliche Regeln gelten, sobald an drei Tagen die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche über 100 steigt. Die Regeln weichen von denen der bisherigen Notbremse in Rheinland-Pfalz in einigen Punkten ab. Doch Bundesrecht bricht auch hier Landesrecht: Sobald das Gesetz unter Dach und Fach ist, sollen die Änderungen in der 19. Corona-Verordnung des Landes festgeschrieben werden. Am gestrigen Donnerstag passierte das Gesetz den Bundesrat, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete es, nun wurde es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Was bedeutet das für die Menschen in Rheinland-Pfalz? Wir beantworten wichtige Fragen:

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