Plus
Rheinland-Pfalz

Mobilfunk in RLP: Keine Verantwortung unter dieser Nummer

Von Carsten Zillmann
Wer muss für Netzausbau zahlen – Land oder Bund? Foto: dpa
Wer muss für Netzausbau zahlen – Land oder Bund? Foto: dpa

Das Mobilfunknetz in Rheinland-Pfalz hat riesige Lücken und ist in Teilen veraltet. Immerhin darüber herrschte Konsens im Landtag. Kein Wunder – Politiker sind viel unterwegs und kennen die Situation bestens: Wer im Hunsrück, der Eifel oder der Pfalz unterwegs ist, muss mit mehrfach unterbrochenen Gesprächen rechnen. Uneins waren die Parlamentarier aber darüber, wer die Schuld an diesem Zustand hat, der etwa dem Albaniens entspricht. Die Regierungskoalition zeigt nach Berlin, die Opposition hingegen aufs Land. Frei nach dem Motto: „Keine Verantwortung unter dieser Nummer.“

Lesezeit: 2 Minuten
Die Anregung für den erneuten Streit lieferte eine Forderung, die der Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin (FDP) in der vergangenen Woche in unserer Zeitung erhob. Es müsse endlich Schluss sein mit den Diskussionen um digitale Infrastruktur. Ein Digitalministerium auf Bundesebene soll Abhilfe schaffen. Die Netzbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion, Ellen Demuth, legte direkt nach, ...